Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

In einer Agentur wurde berichtet, dass Kundinnen und Kunden, die sich in einer medizinischen
Rehabilitation befanden, vor deren Abschluss zu frühzeitig an die Agentur für Arbeit
verwiesen wurden und somit die für eine berufliche Rehabilitation notwendige Stabilisierung
vielfach noch nicht erreicht hatten, sodass Reha-Anträge häufiger abgelehnt wurden.
Diese Entwicklung habe auch zu einer Veränderung der Maßnahmenstrukturen geführt, da
zunehmend medizinische Inhalte integriert wurden, die nicht dem originären Auftrag entsprechen.
Die Mehrheit der Grundsicherungsstellen und nach Angaben der Reha-Beratungen auch
die Kundinnen und Kunden vollziehen die Entscheidung der Reha-Beratungen üblicherweise
gut nach. Die Grundsicherungsstellen erkannten die Expertise der Reha-
Beratungen grundsätzlich an. Lediglich zwei Grundsicherungsstellen berichteten von gehäuften,
auch nach Rücksprachen mit dem Reha-Team nicht nachvollziehbaren Ablehnungen
der Reha-Anerkennung.
„ auf der einen Seite, wenn er noch so schwach ist oder schwächer geworden
ist, sagt die Reha-Beratung: ‚können wir nichts machen, Akte zu.’
Hat er sich stabilisiert sagte die Reha-Beratung auch: ‚ja dann braucht er
uns ja gar nicht.’ Man hat sich gefühlt als ob man immer ins Messer läuft.“
(JC FM 9)
An diese Anerkennungspraxis hätten sich die zwei Grundsicherungsstellen jedoch angepasst
und die Weiterleitung von Kundinnen und Kunden reduziert.
Bei negativer Entscheidung über die Anerkennung werden die Kundinnen und Kunden
anschließend von den allgemeinen Vermittlungsfachkräften betreut. In einer Grundsicherungsstelle
wurden die Mitarbeitenden von der Leitungsebene explizit aufgefordert, nicht
gegen eine negative Entscheidung im Rahmen der Anerkennungsprüfung vorzugehen.
„[] wenn nicht anerkannt wurde, dass der ein Reha-Fall ist, [] dürfen wir
nichts machen. [] Wir dürfen ihm nicht ein neues Verfahren oder irgendwie
dagegen Widerspruch einlegen oder den Kunden auffordern oder das
für den machen. [] Der Kunde muss selbst dagegen vorgehen.“ (JC BL 5)
5.2.4 Zeitlicher Verlauf der Anerkennung
In der Ersteingliederung aller untersuchten Agenturbezirke fand die formale Anerkennung
typischerweise im Frühjahr (Januar bis April) des letzten Schuljahres innerhalb der vorgegebenen
Frist statt. Die Antragsausgabe erfolgte erst, wenn alle Gutachten und für eine
zweifelsfreie Entscheidung über den Reha-Bedarf erforderlichen Unterlagen vorlagen. Das
Ergebnis der Begutachtung und daraus abzuleitende Konsequenzen hinsichtlich eines
Reha-Bedarfes und den Möglichkeiten einer Unterstützung wurden in einem Beratungsgespräch
der Reha-Beratung mit den Kundinnen und Kunden erörtert. War die Bereitschaft
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