Berufliche Rehabilitation [PDF, 6MB] - Bundesministerium für Arbeit ...

entschädigung, Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie Träger der Sozialhilfe (§ 6 SGB
IX). Bei Prüfung der Zuständigkeit und der Erbringung von LTA agiert jeder der zuständigen
Reha-Träger nach seinen gesetzlichen Vorschriften. Die Zuständigkeit der Deutschen
Rentenversicherung als Reha-Träger ergibt sich z. B. aus mindestens 15 Jahren sozialversicherungspflichtiger
Erwerbstätigkeit, die Zuständigkeit der Gesetzlichen Unfallversicherung
ist u. a. gegeben, wenn die Behinderung infolge eines Unfalls entstanden ist.
Dem Auftrag der vorliegenden Studie zur Evaluation der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
entsprechend, soll vor allem das Handeln der BA als Reha-Träger erörtert werden.
In der Wahrnehmung ihrer Zuständigkeiten obliegt den Agenturen für Arbeit u. a.
• die Ausgabe bzw. Entgegennahme des Reha-Antrags, incl. der Weiterleitung an
andere Reha-Träger,
• die Entscheidung nach § 19 SGB III einschließlich notwendiger Einschaltung der
Fachdienste,
• die Erarbeitung eines Eingliederungsvorschlages mit dem Rehabilitanden unter Berücksichtigung
der Wunsch- und Wahlrechte nach § 9 SGB IX (einschließlich Beratung
über Reha-Bedarf und -möglichkeiten),
• ggf. die schriftliche Unterrichtung der Grundsicherungsstellen über den festgestellten
Reha-Bedarf und die Übersendung des Eingliederungsvorschlages,
• ggf. weitere Abstimmungen und der
• Abschluss des Reha-Verfahrens (Buchung VerBIS ). 18
Ohne in die ordnungspolitischen Zuständigkeiten der BA und der Grundsicherungsstellen
einzugreifen, können die Grundsicherungsstellen den Agenturen für Arbeit im Rahmen
einer Vereinbarung Aufgaben übertragen, die diese dann personell umsetzen, während
die Leistungsverantwortung bei der jeweiligen Grundsicherungsstelle verbleibt. So kann
eine Agentur für Arbeit z. B. die Aufgabe der Ausbildungsstellenvermittlung übernehmen,
die Leistungsverantwortung bleibt in diesem Beispiel davon unberührt. Grundsätzlich richtet
sich die Leistungsverantwortung danach, welche Maßnahmen gewählt werden.
Die Gestaltung eines Anerkennungsverfahrens mit anschließender Maßnahmenzuweisung
in Kooperation mit einer Grundsicherungsstelle ist in Abbildung 1 dargestellt.
18 Vgl. BA (2006a)
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