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Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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Laufende Aufgaben<br />

D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />

Leistungsgruppen<br />

Aufgabe/Kommentar<br />

A1 Erstinstanzliche gerichtliche Beurteilung von bau-, planungs- <strong>und</strong> umweltschutzrechtlichen Anordnungen der Gemeinden<br />

sowie kantonaler Amtsstellen<br />

A2 Qualitativ gute Rechtsprechung im Sinne eines hinreichenden Rechtsschutzes für die Rechtsuchenden<br />

A3 Fristgerechte <strong>und</strong> für die Rechtsuchenden wohlfeile Behandlung <strong>und</strong> Erledigung von Rekursverfahren<br />

(§ 27a VRG <strong>und</strong> Art. 18 KV)<br />

A4 Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsanwendung auf dem ganzen <strong>Kanton</strong>sgebiet<br />

Entwicklungsschwerpunkte<br />

Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />

E1 Erzielung von möglichst hohen Gebühreneinnahmen – unter Beachtung des von Art. 18<br />

der <strong>Kanton</strong>sverfassung («wohlfeile Erledigung des Verfahrens») gesetzten Rahmens<br />

Planmässig<br />

Finanzielle Entwicklung<br />

(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />

– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />

Erfolgsrechnung<br />

Ertrag 1,7 1,6 1,9 0,3<br />

Aufwand –5,7 –6,0 –5,7 0,3<br />

Saldo –4,0 –4,4 –3,8 0,6<br />

Investitionsrechnung<br />

Personal<br />

Einnahmen<br />

Ausgaben<br />

Saldo<br />

Beschäftigungsumfang Angestellte 26,0 27,0 24,9 –2,1<br />

Erfolgsrechnung<br />

Ertrag:<br />

– Die budgetierten Gebühreneinnahmen konnten leicht übertroffen <strong>und</strong> gegenüber dem Budget <strong>2008</strong><br />

um r<strong>und</strong> 9% gesteigert werden. Dies aber nur, weil – trotz einer gegenüber dem Jahre 2007 tiefer ausgefallenen<br />

Gesamterledigungszahl – fast gleich viele, ertragsmässig ins Gewicht fallende materiellrechtliche<br />

Verfahren erledigt, verrechnet <strong>und</strong> etwa Fr. 100 000 mehr an Gebühren von erledigten Weiterzügen<br />

als im Vorjahr verbucht werden konnten. Hinzu kamen einmalige Rückerstattungen aus der<br />

Mutterschaftsversicherung, der Betriebskostenabrechnung <strong>und</strong> von der Sozialversicherungsanstalt<br />

im Gesamtbetrag von r<strong>und</strong> Fr. 90 000.<br />

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