Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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8710 Liegenschaftenerfolg
Hauptereignisse
Die Leistungsgruppe 8710, Liegenschaftenerfolg, setzt sich aus den Leistungsgruppen 4200, Liegenschaftenverwaltung,
und 4940, Liegenschaftenerfolg, der Finanzdirektion zusammen. Die Mitarbeiter der
Leistungsgruppe 4200 wurden in die Leistungsgruppe 8700, Immobilienamt, integriert. Die Liegenschaften
des ehemaligen Fluglärmfonds, bisher in der Leistungsgruppe 8700, wurden ebenfalls in Leistungsgruppe
8710 transferiert.
Fluglärm
Die Abteilung Landerwerb des Immobilienamtes vertritt den Kanton in den Fluglärmentschädigungsverfahren,
die gegen die Flughafen Zürich AG und den Kanton geführt werden. Das Bundesgericht hat im
Jahr 2008 in 18 Pilotfällen für die Entschädigung von fluglärmbedingten Minderwerten bei selbstgenutztem
Wohneigentum sowie bei Ertragsliegenschaften und bei Bauland entschieden. Bei selbstgenutzten
Liegenschaften wie Einfamilienhäusern und Stockwerkeigentum hat es eine Entschädigungspflicht
bejaht und das entwickelte Minderwertbewertungsmodell «MIFLU» anerkannt. Weitere Fälle
wurden zur Ermittlung des fluglärmbedingten Minderwerts an die Vorinstanz zurückgewiesen oder die
erhobenen Forderungen wurden abgewiesen. Dadurch ist die Rechtslage soweit geklärt worden, dass die
Flughafen Zürich AG und der Kanton mit den ersten anspruchsberechtigten Eigentümern Entschädigungsvereinbarungen
abschliessen können. Mit RRB Nr.1959/2008 hat der Regierungsrat 319 Mio. Franken
als Vorfinanzierung für die Auszahlung von Fluglärmentschädigungen bewilligt und die Baudirektion
ermächtigt, Entschädigungsvereinbarungen und nicht letztinstanzliche Entschädigungsentscheide für
alte Lärmverbindlichkeiten im Einzelfall oder im Paket zu genehmigen.
Schloss Laufen
Der Regierungsrat hat im April für die Instandstellung und Attraktivitätssteigerung des Schlosses Laufen
einen Objektkredit von 12,1 Mio. Franken bewilligt, der Massnahmen für ein Besucherzentrum mit Souvenirshop
und Imbiss, einen Kinderspielplatz, eine neue Ausstellung im Nordtrakt, eine Doppelaufzugsanlage,
einen hindernisfreien Belvedereweg und die Renovation der Zugangswege zum Rheinfall
umfasst. Mitte November erfolgte die Schliessung der Anlage und die ein Jahr dauernden Bauarbeiten
wurden in Angriff genommen. Für den Neubetrieb der Tourismusdestination Schloss Laufen wird in
einem öffentlichen Betreiberauswahlverfahren ein geeignetes Unternehmen ermittelt, welches die
Gesamtanlage wirtschaftlich erfolgreich führen kann und dazu beiträgt, das Naturschauspiel Rheinfall
auch in Zukunft als Top-Destination für den Tourismus zu erhalten. Der endgültige Zeitpunkt der Wiedereröffnung
hängt sowohl vom Baufortschritt als auch von den Vorstellungen des zukünftigen Päch ters
ab. Dieser wird nach Abschluss des Auswahlverfahrens im Februar/März 2009 aus insgesamt sechs
Bewerbungen mit Geschäfts- bzw. Wohnsitz in den Kantonen Zürich und Schaffhausen bestimmt.
Laufende Aufgaben
A1
Aufgabe/Kommentar
Sicherstellung des staatlichen Liegenschaftenverkehrs: Akquisition/Veräusserung/Rechtseinräumung
A2 Strategische Liegenschaftenbewirtschaftung, einschliesslich Betreuung Bauvorhaben
A3 Raumbeschaffung in nichtstaatlichen Liegenschaften für kantonale Amtsstellen
A4 Darstellung von Aufwand und Ertrag aus der Bewirtschaftung, Akquisition und Veräusserung von Liegenschaften