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Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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6500 Langzeitversorgung Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />

G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />

Leistungsgruppen<br />

Hauptereignisse<br />

Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en<br />

(NFA) wurden die Spitexbestimmungen im Ges<strong>und</strong>heitsgesetz überarbeitet. Die neuen Bestimmungen<br />

traten auf den 1. Januar in Kraft.<br />

Die Staatsbeiträge wurden im Berichtsjahr erstmals nach dem neuen Finanzierungsmodus ermittelt:<br />

Im Unterschied zur bisherigen Regelung (aufwandbezogene Subventionierung) werden neu Kostenpauschalen<br />

pro pflegerische <strong>und</strong> nichtpflegerische Leistungsst<strong>und</strong>e auf der Gr<strong>und</strong>lage der ungedeckten<br />

Vollkosten berechnet. Der Staatsbeitrag bemisst sich an den mit den erbrachten Leistungsst<strong>und</strong>en multiplizierten<br />

Kostenpauschalen, wobei der Beitragssatz nach der Finanzkraft der einzelnen Gemeinden<br />

abgestuft wird. Die für den Staatsbeitrag im Berichtsjahr ermittelten durchschnittlichen Vollkosten pro<br />

pflegerische Leistungsst<strong>und</strong>e betrugen Fr. 98.93; pro nichtpflegerische Leistungsst<strong>und</strong>e betrugen sie<br />

Fr. 76.92. Der Staatsbeitrag des Berichtsjahrs betrug r<strong>und</strong> 22,2 Mio. Franken. Dies entspricht einer<br />

Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 6,7 Mio. Franken bzw. 43%. Die Zunahme steht im Zusammenhang<br />

mit der NFA, in deren Rahmen sich der <strong>Kanton</strong> verpflichtet hatte, einen Drittel der wegfallenden B<strong>und</strong>esbeiträge<br />

zu übernehmen.<br />

In das Berichtsjahr fiel auch die Neugestaltung der Pflegefinanzierung im Rahmen der Revision des B<strong>und</strong>esgesetzes<br />

über die Krankenversicherung (KVG). Diese wurde vom Parlament am 13. Juni beschlossen;<br />

sie tritt voraussichtlich auf Mitte 2009 in Kraft <strong>und</strong> blieb damit noch ohne konkrete Auswirkung auf die<br />

Leistungserbringung <strong>und</strong> -finanzierung im Berichtsjahr. In diesem Zusammenhang sind auch die im<br />

Dezember des Berichtsjahrs in Vernehmlassung gegebenen Ausführungserlasse zur KVG-Revision von<br />

Belang. Die Erarbeitung der kantonalen Umsetzungsbestimmungen wurde in Angriff genommen.<br />

In der Spitex kam es auch im Berichtsjahr zu Fusionen; die Zahl der beitragsberechtigten Organisationen<br />

sank auf 105. Die Zahl der Institutionen der stationären Langzeitpflege blieb demgegenüber<br />

weitgehend konstant.<br />

Laufende Aufgaben<br />

Aufgabe/Kommentar<br />

A1 Unterstützung der Gemeinden bei der Versorgung der Bevölkerung mit Pflegeplätzen in Alters- <strong>und</strong> Pflegeheimen sowie<br />

Spitex-Dienstleistungen. Die Leistungsgruppe 6500 umfasst nur Staatsbeiträge.<br />

Entwicklungsschwerpunkte<br />

Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />

E1 Umsetzung der NFA im Spitex-Bereich<br />

Abgeschlossen<br />

Die neuen Bestimmungen zur Spitex im Ges<strong>und</strong>heitsgesetz (§ 59a ff.) wurden auf den<br />

1. Januar in Kraft gesetzt. <strong>2008</strong><br />

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