Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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2263 Steuerrekurskommissionen
Hauptereignisse
Nach im ersten Semester nur sehr verhaltenem Eingang von Rechtsmitteln haben vermehrte Rechtsmitteleingänge
im zweiten Semester zur Erreichung der vorgesehenen Anzahl neu eröffneter Verfahren
geführt. Die Vorgabe betreffend Geschäftserledigungen konnten die Steuerrekurskommissionen nicht
vollständig erfüllen, da ein Teil der erst im zweiten Semester zahlreicher eingegangenen Geschäfte noch
nicht bis zum Ende der Berichtsperiode abgeschlossen werden konnte. Die Anzahl oberinstanzlicher
Urteilsaufhebungen lag leicht über dem angestrebten Wert. Die geplanten Nettokosten pro Verfahren
wurden leicht überschritten. Begründet ist dies einerseits mit der geringeren Erledigungszahl sowie mit
deutlich unter dem Ziel liegenden Gebührenerträgen. Erhebliche Einsparungen im Personal- und Sachkostenbereich
verhinderten einen weiteren Anstieg der Nettokosten pro Verfahren. Der prognostizierte
Kostendeckungsgrad wurde aufgrund der deutlich unter den Erwartungen liegenden Gebührenerträge
deutlich verfehlt. Insgesamt wurde der für das Berichtsjahr eingestellte Saldo der laufenden Rechnung
erreicht bzw. sogar leicht unterschritten.
Der Regierungsrat hat die auf 1. Januar 2009 angestrebte Erweiterung der Rechtsprechungskompetenzen
der Steuerrekurskommissionen zur Wahrung der Rechtsweggarantie zugunsten der Zuständigkeit
des Verwaltungsgerichts abgelehnt. Im November startete ein Projekt zur Übertragung der adminis -
trativen Aufsicht über die Steuerrekurskommissionen von der Direktion an das Verwaltungsgericht.
Gesamtübersicht der Rekurse und Beschwerden sowie deren Erledigung
Steuerart Vom Vorjahr
pendent
Eingänge Total Erledigungen Pendent
Staatssteuer 127 412 539 406 133
Verrechnungssteuer 0 3 3 2 1
Gemeindesteuer 0 6 6 0 6
Steuerbefreiung 0 1 1 0 1
Grundsteuern 63 72 135 79 56
Direkte Bundessteuer 71 258 329 222 107
Wehrpflichtersatz 0 1 1 0 1
Total 2008 261 753 1014 709 305
Total 2007 252 772 1024 763 261
Laufende Aufgaben
A1
Aufgabe/Kommentar
Schutz der Steuerpflichtigen vor rechtswidrigen Veranlagungen im gesetzlich vorgegebenen Rahmen
A2 Sicherung des Bestands rechtmässiger Veranlagungen
A3 Beförderliche Erledigung der hängigen Verfahren unter Beachtung der notwendigen Qualität