Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Leistungsgruppen
L1–L3 Die Belegung der Justizvollzugsinstitutionen hat sich im Berichtsjahr mit gesamthaft knapp 470 000 Aufenthaltstagen wiederum
rückläufig entwickelt und liegt rund sechs Prozentpunkte unter dem Budgetwert von 98%. Über die einzelnen Vollzugskategorien
verteilt, haben in erster Linie die Aufenthaltstage beim geschlossenen und offenen Strafvollzug (insbesondere
Kurzstrafen) sowie bei der Halbgefangenschaft überproportional eingebüsst, während die Untersuchungs- und Sicherheitshaft
zugelegt hat und knapp über dem Budget zu liegen kommt.
L5 Die Vollzugsfälle und Sozialberatungen bei den Bewährungs- und Vollzugsdiensten haben gegenüber dem Vorjahr und Budget
um rund 400 Fälle abgenommen. Die Differenz ist im Wesentlichen auf den Rückgang der Strafvollzugsfälle - eine direkte Auswirkung
des revidierten Strafgesetzbuches – mit einem Minus von rund 300 Fällen zurückzuführen.
B9–10 Die geleisteten Stunden, eingesparten Hafttage und der volkswirtschaftliche Nutzen bei der Gemeinnützigen Arbeit (GA) erreichen
die prognostizierten Werte nicht. Der Grund dafür liegt im grossen Anteil der in GA umgewandelten Bussen, die tendenziell
weniger Arbeitsstunden aufweisen als direkt vom Gericht angeordnete GA.
Rücklagen
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung
31.12.2007 2008 Bildung 2008 31.12.2008 Bestand
4545160 1512897 1400000 4432263 –112897
Auflösung Rücklagen 2008
– davon Fr. 595 005 für Einmalzulagen an Personal
– davon Fr. 192 000 für gesundheits-/gemeinschaftsfördernde Massnahmen
– davon Fr. 100 000 für Infrastrukturausstattung BVD
– davon Fr. 95 000 für Reorganisationsprojekte MZU
Bildung von Rücklagen 2008
Der Budgetsaldo konnte erfreulicherweise deutlich unterschritten werden. Bezieht man die
Teuerung in die Betrachtungsweise mit ein, so schliesst die Rechnung 2008 sogar noch leicht
besser ab als die Rechnung 2007. Dieses gute Ergebnis ist sowohl auf exogene als auch auf endogene
Faktoren zurückzuführen. Einerseits ist bei den Aufenthaltstagen in den JuV-Institutionen
ein leichter Rückgang durch exogene Faktoren zu verzeichnen (–6% zum Budget und –4% zum
Vorjahr), was insbesondere bei den Betriebs- und Lebensmitteln zu leichten Kosteneinsparungen
führte. Anderseits konnten durch eigene, endogene Anstrengungen im Bereich der Kosteneindämmung
und der Ertragsausweitung eine deutliche Saldoverbesserung im Vergleich zum Budget
erzielt werden. Im Besonderen konnten Einsparungen durch verzögerte Stellenwiederbesetzungen
und durch neue Tarifverhandlungen mit externen Stellen erreicht werden. Ferner wurden
die Einweisungskosten in Kliniken dank interner Präventions- und Pflegemassnahmen deutlich
gesenkt. Zudem konnte der zentrale Einkauf von Betriebsmaterialien und Lebensmitteln nachhaltig
und hauptabteilungsübergreifend konsolidiert werden, was zu zusätzlichen Einsparungen
führte. Bei der Bussen- und Geldstrafenadministration führten zudem Ressourcen- und Ablaufoptimierungsmassnahmen
zu einer zusätzlichen Steigerung und trugen damit auch auf der
Ertragsseite zum erfreulichen Ergebnis der Jahresrechnung bei.
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