Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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Leistungsgruppen
3000 Generalsekretariat / Zentrale Vollzugsaufgaben
Hauptereignisse
Die Leistungsgruppe ist unterteilt in das Generalsekretariat als Direktionsstab sowie die Zentralen Vollzugsaufgaben,
welche sich aus dem Passbüro, der Fachstelle Sport, dem Schalter Gewerbebewilligungen
und Beglaubigungen sowie dem Eichamt zusammensetzen.
Für das Generalsekretariat standen auch im Berichtsjahr die Führungsunterstützung für den Direktionsvorsteher
im gesamten Aufgabenbereich der Direktion und das Koordinieren der Aufgabenerfüllung
der unterstellten Amtsstellen im Vordergrund. Einzelne Gesetzgebungsvorhaben erfolgten unter der
federführenden Bearbeitung durch das Generalsekretariat (Hundegesetzgebung, Ausführungsgesetz -
gebung zur Gewalt an Sportveranstaltungen). Das Generalsekretariat vertrat zudem die Direktion in verschiedenen
direktionsübergreifenden Querschnittsprojekten namentlich in den Bereichen Personal,
Finanzen, Informatik und Infrastruktur.
Im Passwesen wurden gemäss den Vorgaben des Bundes und auf der Grundlage des aktuell laufenden
Pilotprojekts die Arbeiten für die flächendeckende Einführung biometrischer Pässe fortgesetzt.
Bei diesem Projekt geht es um die Umsetzung internationaler Verpflichtungen der Schweiz. Im Bereich
Sport hat der Kanton aktiv bei der Kandidatur für die Leichtathletik-Europameisterschaft 2014 in Zürich
mitgewirkt, dies zusammen mit dem Trägerverein von Weltklasse Zürich, dem Schweizerischen Leichtathletikverband
und der Stadt Zürich. Der Kanton engagierte sich zudem im Hinblick auf die Durchführung
der Eishockey-Weltmeisterschaft 2009 in Bern und Zürich-Kloten. Im Auftrag der Fachstelle
Sport wurde die Studie «Sport im Kanton Zürich» erarbeitet. Deren Ergebnisse dienen dem Kanton als
wichtige Grundlage für seine sportpolitischen Entscheide.
Laufende Aufgaben
A1
Aufgabe/Kommentar
Unterstützung des Direktionsvorstehers und der Amtsstellen. Politische Lagebeurteilung und Planung (Thinktank)
A2 Koordination der Aufgabenerfüllung der unterstellten Ämter
A3 Sicherstellen eines einheitlichen, kompetenten Auftretens der Direktion nach aussen
A4 Gewerbepolizeiliche Bewilligungen, Bewilligung von Lotterien, Unterschriften-Beglaubigungen, Messwesen
A5 Bearbeitung von Ausweisgeschäften (Pässe und Identitätskarten) sowie Ausstellung von provisorischen Pässen
A6 Wahrnehmung und Koordination der kantonalen Aufgaben im Bereich des ausserschulischen Sports
Entwicklungsschwerpunkte
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis
E1 Abschluss des Pilotprojektes Pass06 (biometrischer Pass) und voraussichtlich ab Mitte 2009
flächendeckende Einführung (gemäss Bundesvorgaben)
Planmässig (Vorbehalt bezüglich der Volksabstimmung zum revidierten Ausweisgesetz des
Bundes am 17. Mai 2009). Termin für die flächendeckende Einführung ist der 1. März 2010. 2009
E2 Einführung/Umsetzung biometrischer Daten in Identitätskarten (gemäss Bundesvorgaben)
Planmässig (Vorbehalt bezüglich der Volksabstimmung zum revidierten Ausweisgesetz des
Bundes am 17. Mai 2009). E2 muss aber inhaltlich neu formuliert werden: «Zusammenlegung
der Verfahren zur Ausstellung von biometrischen Pässen und von Identitätskarten
(gemäss Bundesvorgaben).» Diese Zusammenlegung der Verfahren hat gemäss Ausweisgesetz
spätestens zwei Jahre nach der flächendeckenden Ausstellung der biometrischen
Pässe zu erfolgen, somit ab 1. März 2012. Ob und wann die Identitätskarten mit biometrischen
Daten ausgestellt werden, ist im Gegensatz zur Bezeichnung von E2 offen. 2011