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Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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265/2006 Qualitätsüberprüfung für die medizinische, pflegerische <strong>und</strong> therapeutische Leistung<br />

in der Psy chiatrie<br />

30. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Cécile Krebs, Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />

wird gebeten, eine kreditschaffende Vorlage zu präsentieren, welche Mittel zur Verfügung stellt,<br />

um die Qualität der medizinischen, pflegerischen <strong>und</strong> therapeutischen Leistungen in Psychiatrischen<br />

Kliniken <strong>und</strong> den ambulanten psychiatrischen Versorgungsnetzen systematisch zu erfassen. Die Resultate<br />

sind zu veröffentlichen.<br />

Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />

190/<strong>2008</strong> Richtlinien zu Rück-, bzw. Nachzahlungen von Investitionsbeiträgen, ausgelöst durch die<br />

Neuzu teilungen von Gemeinden in den Spitalregionen<br />

18. August <strong>2008</strong> (Postulat Ernst Stocker-Rusterholz, Wädenswil, Martin Farner, Oberstammheim, <strong>und</strong><br />

Jean-Philippe Pinto, Volketswil, sowie Mitunterzeichnenden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, Richtlinien<br />

zur Rück- bzw. Nachzahlung von Investitionsbeiträgen zu erarbeiten, die durch die Neuzuteilung<br />

von Gemeinden zu den Spitalregionen ausgelöst werden.<br />

Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />

55/2007 Änderung Tierseuchengesetz<br />

22. September <strong>2008</strong> (Motion Hansjörg Schmid, Dinhard, <strong>und</strong> Mitunterzeichnende). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />

wird eingeladen, das Tierseuchengesetz dahingehend anzupassen, dass die Kosten neuer Tierseuchen wie<br />

der Vogelgrippe nicht den Tierseuchenfonds zusätzlich belasten.<br />

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