Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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Legislaturziele
Die Volkswirtschaftsdirektion ist zuständig für die Massnahmen 3.1, 3.2, 3.3, 3.6, 5.4, 5.5, 8.6 und
11.1–11.4 der Legislaturziele des Regierungsrates. Im Regierungsratsteil wird über den Stand der Umsetzung
dieser Massnahmen berichtet. Im vorliegenden Kapitel folgt die Berichterstattung über die weiteren
Legislaturziele der Volkswirtschaftsdirektion.
Legislaturziel 1. Sicherstellen der Erreichbarkeit innerhalb des Wirtschaftsraums Zürich
und der Vernetzung mit anderen Wirtschaftsräumen durch leistungsfähige,
raum- und umweltverträgliche Verkehrssysteme (LZ RR 11)
Massnahme 1.1. Durch eine wirksame Interessenvertretung die termingerechte Inbetriebnahme
grosser Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Verkehr und
im motorisierten Individualverkehr anstreben (LZ RR 11.1)
Stand Planmässig beim öffentlichen Verkehr, der Westumfahrung und der N4
Knonaueramt, verzögert beim weiteren Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes
Kommentar Vgl. Legislaturziele des Regierungsrates
Massnahme 1.2. Entwicklung von Angebot und Tarif im ZVV (gemäss Zielen der
Stand Planmässig
Strategie ZVV 2009–2012)
Massnahme 1.3. Langfristige Werterhaltung der Strasseninfrastruktur sowie Standardisierung
beim Strassenbau
Stand Planmässig
Kommentar Bericht und Anleitung für die Senkung der Standards im Tiefbau wurden
vom Regierungsrat am 17. Dezember beschlossen.
Legislaturziel 2. Schaffen von Rahmenbedingungen für eine sowohl raum- und
umweltverträgliche als auch wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens
Zürich sowie Stärkung des politischen Dialogs auf kantonaler und nationaler
Ebene und im grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum (LZ RR 11)
Massnahme 2.1. Den politischen Dialog mit Bund, Nachbarkantonen, Gemeinden und
Deutschland zur Förderung der Akzeptanz des Flughafens Zürich als
nationale Verkehrsinfrastruktur und einer langfristigen Lösung stärken
Stand Planmässig
Massnahme 2.2. Planungs- und Rechtssicherheit im Rahmen des Sachplans Infrastruktur
und des Betriebsreglements für den Flughafen Zürich sowie des
kantonalen Richtplans (umfasst LZ RR 11.2 In der Flughafenregion raumplanerisch
vorsorgen)
Stand Verzögert
Kommentar Vgl. Legislaturziele des Regierungsrates
Massnahme 2.3. Eigentümerstrategie für die Beteiligung an der Flughafen Zürich AG
Stand Abgeschlossen