Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n
Legislaturziele
Legislaturziel 5. Einflussnahme beim Bund im Ausländer- und Asylwesen
Massnahme 5.1. Auf Direktions- und Amtsebene ist laufend darauf Einfluss zu
nehmen, dass der Bund bei der Weiterentwicklung der Ausländer- und
Asylgesetz gebung die Bedürfnisse und Möglichkeiten der Kantone
berücksichtigt.
Stand Planmässig
Kommentar Mitwirkung des Migrationsamtes in diversen Arbeitsgruppen zur Erarbeitung
der Bundesweisungen zum Ausländergesetz
Legislaturziel 6. Bedarfsgerechte Umsetzung des Bevölkerungsschutzes im Kanton
unter Berücksichtigung der aktuellen Bedrohungslage
Massnahme 6.1. Bevölkerungsschutz im Kanton Zürich
Stand Planmässig
Kommentar 2009 sind Weiterbildungen für die Verantwortlichen der Gemeinden unter
der Federführung der Kantonspolizei und in Zusammenarbeit mit dem Amt
für Militär und Zivilschutz geplant.
Massnahme 6.2. Kantonale Führungsorganisation in ordentlichen und ausserordentlichen
Lagen
Stand Planmässig
Massnahme 6.3. Anpassung des Übungsdorfes des Ausbildungszentrums Andelfingen
an die zukünftigen Schulungsbedürfnisse des Bevölkerungsschutzes
Stand Planmässig
Kommentar Eine Kreditvorlage, welche die Anpassung des Übungsdorfs an die zukünftigen
Ausbildungsbedürfnisse bezweckt, ist in Vorbereitung.
Massnahme 6.4. Realisierung des Funknetzes POLYCOM
Stand Planmässig
Kommentar Die Aufnahme des operativen Betriebs ist ab Herbst 2009 vorgesehen
(vgl. Dir. LZ 2.2).
Massnahme 6.5. Übertragung des Waffenplatzes Reppischtal an den Bund
Stand Abgeschlossen
Kommentar Die Gespräche mit dem Bund zeigten, dass dieser kein Interesse am Kauf des
Waffenplatzes Reppischtal hat. Anstelle einer Übertragung konnte eine
höhere Entschädigung ausgehandelt werden.
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