Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

6700 Beiträge an Krankenkassenprämien
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n
Leistungsgruppen
Hauptereignisse
Der Kanton richtete im Berichtsjahr an rund 337 000 Personen einen individuellen Prämienverbilligungsbeitrag
aus; das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme von rund 3%. Die Anzahl der
Begünstigten bei den Zusatzleistungsberechtigten nahm nur leicht zu (um 1,8%), während diejenige im
Bereich der Sozialhilfe sich deutlich verringerte, nämlich um rund 11,6%. Insgesamt erhielten rund
395 000 Personen Leistungen der Prämienverbilligung (d. h. individuelle Prämienverbilligung oder Prä -
mienverbilligung mittels Zusatzleistungen oder Sozialhilfe). Dies entspricht rund 30% der Gesamtbevölke -
rung. 60% des Gesamtaufwands für die Prämienverbilligung wurde für individuelle Beiträge verwendet,
während 40% der Mittel für Bezügerinnen und Bezüger von Sozialhilfe und Zusatzleistungen und für
Verlustscheinsübernahmen ausgegeben wurden (im Vorjahr war das entsprechende Verhältnis 56% zu
44%).
Die Beiträge zur individuellen Prämienverbilligung wurden im Berichtsjahr für alle Erwachsenen
um Fr. 96 bis Fr. 144 erhöht. Für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung blieben sie hingegen unverändert.
Mit den ausgerichteten Beiträgen konnten die Kinderprämien wegen deren geringen Teuerung
auch ohne Erhöhung um die gesetzlich vorgeschriebenen 85% verbilligt werden. Die Prämien von jungen
Erwachsenen in Ausbildung wurden gemäss dem bundesgesetzlichen Auftrag (Art. 65 Abs. 1bis KVG)
um 50% verbilligt.
Laufende Aufgaben
Aufgabe/Kommentar
A1 Der Kanton richtet gestützt auf das Krankenversicherungsgesetz (KVG) und das Einführungsgesetz zum Kranken -
versicherungsgesetz (EG KVG) Prämienverbilligungen an die obligatorische Krankenversicherung an Personen aus, die in
bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben.
A2 Seit Inkrafttreten von Art. 65 Abs. 1bis KVG sind auch familienpolitische Ziele zu berücksichtigen.
Entwicklungsschwerpunkte
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis
E1 Optimierung des Prämienverbilligungssytems
Planmässig
Die neuen technischen Möglichkeiten durch die kantonale Zentralisierung aller Steuerdaten
erlauben eine differenziertere Analyse der Wirtschaftskraft der Leistungsempfänger,
was eine effizientere Unterstützungspolitik ermöglicht. Aufgrund des sich noch im Aufbau
befindenden zentralen Steuerregisters dürfte sich die Umsetzung des Projekts aber verzögern. 2011
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