Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n
Legislaturziele
Legislaturziel 3. Verkehrsträgerübergreifende politische Steuerung im Bereich Verkehr
(Umsetzung Gesamtverkehrskonzept LZ RR 11)
Massnahme 3.1. Den Strategieprozess und das Controlling zur Umsetzung der
Gesamtverkehrskonzeption gestalten und weiterentwickeln (LZ RR 11.3)
Stand Verzögert
Kommentar Vgl. Legislaturziele des Regierungsrates
Massnahme 3.2. Die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs unter den Bedingungen
der weiteren Reformen des Bundes im öffentlichen Verkehr und des Individualverkehrs
sichern sowie langfristige Optionen für die Verkehrs -
finanzierung entwickeln
Stand Planmässig
Kommentar Der Vernehmlassungsentwurf der Gesetzesvorlage liegt vor. Der Regierungsrat
wird diesen voraussichtlich Anfang 2009 für die Vernehmlassung
verabschieden.
Massnahme 3.3. Politische Steuerungsinstrumente gemäss Gesamtverkehrskonzept
entwickeln und implementieren (Strategiebeschluss Strasse, Rahmenkredit
Strasse)
Stand Planmässig
Kommentar Die Einführung ist erst nach Verabschiedung der Gesetzesgrundlage möglich
(vgl. Massnahme 3.4).
Massnahme 3.4. Neuordnung des Verkehrsrechts
Stand Planmässig
Kommentar Die Vorlage soll bis Ende 2009 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet
werden.
Massnahme 3.5. Kantonalen Richtplan im Bereich Verkehr zielgerichtet umsetzen
(LZ RR 11.4)
Stand Planmässig
Kommentar Vgl. Legislaturziele des Regierungsrates
Legislaturziel 4. Stärkung der Standortattraktivität des Wirtschaftsraums Zürich im
internationalen Wettbewerb (LZ RR 3 und 5)
Massnahme 4.1. Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen
neu positionieren (LZ RR 5.5), einschliesslich einer Überprüfung der Stiftung
Greater Zurich Area (GZA)
Stand Planmässig
Kommentar Vgl. Legislaturziele des Regierungsrates
Massnahme 4.2. Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit dem nahen Ausland
ausbauen (LZ RR 5.4)
Stand Abgeschlossen
Kommentar Vgl. Legislaturziele des Regierungsrates
Massnahme 4.3. Gute Rahmenbedingungen und optimale Dienstleistungen für ansässige
und ansiedlungswillige Unternehmungen fördern, insbesondere auch
in wichtigen Branchen und bei Clustern
Stand Planmässig
213