Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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Legislaturziele
Die Baudirektion ist zuständig für die Massnahmen 6.1 (zusammen mit der Staatskanzlei), 6.5, 8.1–8.7,
9.2, 9.3 sowie 10.1–10.3 der Legislaturziele des Regierungsrates. Im Regierungsratsteil wird über den
Stand der Umsetzung dieser Legislaturziele berichtet. In diesem Kapitel folgt die Berichterstattung über
die zusätzlichen Legislaturziele der Baudirektion. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Baudirektion
haben mit ihrer Arbeit auch im Berichtsjahr in vielfältiger Weise dazu beigetragen, dass der Kanton
Zürich für Bevölkerung und Wirtschaft ein nachhaltig attraktiver Standort ist.
Legislaturziel 1. Raumentwicklung: Nachhaltige Nutzung und Entwicklung von Siedlungen
und Landschaft im Lebens- und Wirtschaftsraum Kanton Zürich
sowie Steigerung der Attraktivität als Erholungsraum
Massnahme 1.1. Zentrale Bereitstellung von raumbezogenen Daten
Stand Planmässig
Kommentar Sämtliche verfügbaren Daten der amtlichen Vermessung (AV) stehen unter
www.dav.zh.ch zentral zur Verfügung. Seit dem 1. April 2007 können die
Grosskunden mit einem Dauerbenützervertrag, seit 1. Juli 2008 auch die
gelegentlichen Kunden diese Dienstleistung nutzen. Die Raumbeobachtung
wird periodisch aktualisiert und im Internet veröffentlicht.
Massnahme 1.2. Erarbeiten eines kantonalen Geoinformationsgesetzes, GeoIG
Stand Planmässig
Kommentar Das eidgenössische Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007 (GeoIG)
verlangt verschiedene Ausführungsbestimmungen auf kantonaler Stufe.
Mit RRB Nr. 58/2008 wurde die Baudirektion beauftragt, einen Antrag für
ein kantonales Geoinformationsgesetz zu unterbreiten. Es ist vorgesehen,
im ersten Quartal 2009 das Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.
Parallel zum Geoinformationsgesetz werden die allgemeine Geoinforma -
tionsverordnung, die Verordnung über die amtliche Vermessung, die Leitungs
katasterverordnung, die Kataster-Verordnung für öffentlich-recht -
liche Eigen tumsbeschränkungen (ÖREB) und die Gebührenverordnung neu
ausgearbeitet (vgl. Rechtsetzungsprogramm).
Massnahme 1.3. Raum Flughafen/Glattal; Planungssicherheit durch Festsetzung der
langfristigen Entwicklungsperspektiven für die Flughafenregion im kantonalen
Richtplan und im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt, kompensatorische
Massnahmen im Planungs- und Baubereich für die Flughafengemeinden
Stand Verzögert
Kommentar Massgebender Sachplanprozess des Bundes hat weitere Verzögerungen
erfahren und verzögert damit auch die Klärung der raumplanerischen Rahmenbedingungen.
Da der Sachplan und der kantonale Richtplan verfahrensmässig
und inhaltlich koordiniert erlassen werden sollen, ist für die
angestrebte Rechtssicherheit entscheidend, dass das ordentliche Verfahren
zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt noch 2009 gestartet werden kann.
Massnahme 1.4. Raum Limmattal und Glattal; Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr
auf den öffentlichen Verkehr
Stand Abgeschlossen