Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich

D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Leistungsgruppen
Abweichungsbegründungen
W1 Die Anzahl Weiterzüge an Oberinstanzen hat sich im Vergleich zu 2007 leicht erhöht, ohne indes die Schranken gemäss B 2008
zu erreichen.
W2 Im Vergleich zu 2007 wurden fast doppelt so viele Urteile durch Oberinstanzen aufgehoben. Die geplante Höchstanzahl Urteils -
aufhebungen wurde geringfügig überschritten.
L1–3 Es ging beinahe exakt die prognostizierte Anzahl Rechtsmittel ein. Da diese Rechtsmittel indes erst im zweiten Semester vermehrt
eingingen, konnte ein grösserer Teil derselben als im Vorjahr nicht mehr bis Ende des Berichtsjahres erledigt werden. Die Erledi-
gungsvorgabe konnte daher nicht vollständig erreicht werden.
L5–6 Deutlich weniger Geschäfte als erwartet konnten mittels eines Dispositivurteils erledigt werden; dennoch blieb die durchschnitt-
liche Verfahrensdauer unter dem Planungswert.
B1 Die budgetierten Nettoverfahrenskosten pro Fall wurden aufgrund der geringeren Anzahl Erledigungen leicht überschritten.
B2 Der angestrebte Kostendeckungsgrad wurde aufgrund der geringeren Anzahl Erledigungen und wegen des als Folge eines
weiterhin sinkenden durchschnittlichen Streitwerts pro Fall erodierenden Gebührenertrags deutlich verfehlt.
Rücklagen
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung
31.12.2007 2008 Bildung 2008 31.12.2008 Bestand
129078 –30267 +40000 138811 +9733
Auflösung Rücklagen 2008
– davon Fr. 16 532 für Einmalzulagen an Personal
Bildung von Rücklagen 2008
– Aufgrund des beinahe vollständigen Verzichts auf den Beizug nebenamtlicher Mitglieder, der
unterbliebenen Neubesetzung einer Stelle im juristischen Sekretariat und einer Richterstelle,
der Beibehaltung eines reduzierten Pensums im Administrativsekretariat sowie zufolge
Gewährung eines unbezahlten Urlaubs im juristischen Sekretariat konnten die Personalkosten
deutlich unter dem budgetierten Betreffnis gehalten werden. Beim Sachaufwand ergaben sich
Einsparungen insbesondere im Bereich Hauswartungs- und KDMZ-Materialkosten. Trotz der
Nichtwieder besetzung der Vakanzen konnte die im Berichtsjahr bestehende Geschäftslast –
mit Ausnahme eines Teils der erst im 2. Semester zahlreicher eingegangenen und daher aufgrund
der durchschnittlichen Verfahrensdauer von rund fünf Monaten bis zum Ende der
Berichtsperiode nicht mehr erledigbaren Geschäfte – bewältigt werden. Das Ertragsziel wurde
deutlich verfehlt. Begründet ist dies insbesondere durch den anhaltenden Zerfall des durchschnittlichen
Streitwerts pro Geschäft sowie durch den Umstand, dass ein Teil der spät in der
Berichtsperiode vermehrt eingegangenen Geschäfte bis Ende Jahr nicht mehr abgeschlossen
werden konnte (weitestgehend exogene Faktoren). Dies stand einem noch besseren Saldo der
Laufenden Rechnung entgegen.
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