Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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einreise erlaubt (Ausschluss von Erlöschenregelungen wegen längeren Auslandsaufenthalts).
42.1.1.15.6 Treten während des Aufenthalts Umstände ein, die einen längeren Aufenthalt
als mit dem Visum erlaubt erfordern, so kann das Visum als nationales Visum
bis zu den jeweiligen Höchstgrenzen verlängert werden. Die Höchstgrenzen
sind den durch die Auslandsvertretung verfügten Nebenbestimmungen zu
entnehmen. Diese lauten:
- bei Vorbeschäftigungszeiten von sechs bis zwölf Monaten nach Nr. 1:
„Visumerteilung nach „Vander Elst“
Beschäftigung gemäß § 15 Nr. 1 BeschV erlaubt.“
- bei Vorbeschäftigungszeiten von über zwölf Monaten nach Nr. 2:
„Visumerteilung nach „Vander Elst“
Beschäftigung gemäß § 15 Nr. 2 BeschV erlaubt.“
42.1.1.16 Zu § 16 BeschV – Beschäftigungsaufenthalte ohne Aufenthaltstitel
Die Bestimmung basiert auf der Verordnungsermächtigung des § 42 Abs. 1
Nr. 4 und regelt eine Ausnahme von dem Grundsatz des § 4 Abs. 3 Satz 1,
wonach ein Ausländer nur eine Beschäftigung ausüben darf, wenn der Aufenthaltstitel
es erlaubt. Diese Vorschrift stellt klar, dass die betreffenden Personen
abweichend von dem Grundsatz des § 4 Abs. 3 Satz 1 die entsprechenden
Tätigkeiten ausüben dürfen, ohne dass sich das Beschäftigungsrecht
aus einem Aufenthaltstitel ergibt. Sie entspricht damit den bisherigen Bestimmungen
in § 12 Abs. 2 DVAuslG, nach dem bestimmte Tätigkeiten nicht als
Erwerbstätigkeit im ausländerrechtlichen Sinne gelten. Konkret bedeutet dies
z.B., dass der gewerbliche Aufkäufer gebrauchter Kraftfahrzeuge, der als Besucher
(aus einem Positivstaat visumfrei) eingereist ist, nicht nur einer zustimmungsfreien
kaufmännischen Tätigkeit i.S. des § 6 Nr. 2 BeschV nachgeht,
sondern seine Tätigkeit bei Beachtung der zeitlichen Höchstgrenzen so
zu behandeln ist, als ob er keiner Erwerbstätigkeit nachginge.
42.1.2 Im zweiten Abschnitt ist die Erteilung von Zustimmungen an Ausländer geregelt,
die eine Beschäftigung aufnehmen, die keine qualifizierte Berufsausbildung
voraussetzt.
42.1.2.1 Zu § 17 BeschV – Grundsatz
42.1.2.1.1 Absatz 1 bestimmt, dass die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zu
einem Aufenthaltstitel zum Zweck der Beschäftigung, die keine qualifizierte
Berufsausbildung voraussetzt (§ 18 Abs. 3), ausschließlich für die in Abschnitt
2 geregelten Sachverhalte erteilt werden kann.
42.1.2.1.2 Zur Begrenzung der Zuwanderung von gering qualifizierten Ausländern sieht
Absatz 2 vor, dass Ausländer in einem Kalenderjahr lediglich im Rahmen einer
Ausnahmeregelung des zweiten Abschnittes zugelassen werden können.
Damit wird ein durchgehender Aufenthalt im Bundesgebiet mit der Folge der
aufenthaltsrechtlichen Verfestigung ausgeschlossen, der durch unmittelbare
Aneinanderreihung verschiedener befristeter Beschäftigungen, wie z.B. als
Saisonkraft und Hilfskraft im Schaustellergewerbe entstehen könnte.
42.1.2.2 Zu § 18 BeschV – Saisonbeschäftigungen
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005