Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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bedingt, erlischt der Aufenthaltstitel mit Eintritt der Bedingung.
51.1.2 Abschiebungsanordnung nach § 58a
Mit Erlass einer Abschiebungsanordnung nach § 58a erlischt zugleich der Aufenthaltstitel.
Hierdurch wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass der Betroffene
auf richterliche Anordnung in Abschiebungshaft (Sicherungshaft) genommen
werden kann. Durch das Erlöschen des Aufenthaltstitels wird
zugleich sichergestellt, dass mit dem Vollzug der Abschiebungsanordnung
eine erneute (legale) Einreise nicht mehr möglich ist. Nach § 11 Abs. 1 kann
dann auch im Falle eines Anspruchs kein Aufenthaltstitel mehr erteilt werden.
Für die Bekanntgabe der Abschiebungsanordnung gilt § 41 VwVfG.
51.1.3 Nicht nur vorübergehende Ausreise
Die Erlöschenswirkung tritt nur ein, wenn objektiv feststeht, dass der Ausländer
nicht nur vorübergehend das Bundesgebiet verlassen hat. Dies kann angenommen
werden, wenn er seine Wohnung und Arbeitsstelle aufgegeben
hat und unter Mitnahme seines Eigentums ausgereist ist oder wenn er sich vor
der Ausreise zur endgültigen Ausreise verpflichtet hatte (z.B. zur Abwendung
einer Ausweisung). Entscheidend ist nicht, ob der Ausländer subjektiv auf
Dauer im Ausland bleiben oder irgendwann ins Bundesgebiet zurückkehren
will. Maßgeblich ist allein, ob der Zweck des Auslandsaufenthalts seiner Natur
nach von vornherein nur eine vorübergehende Abwesenheit vom Bundesgebiet
erfordert oder nicht.
51.1.3.1 Wenn die Ausländerbehörde vor der Ausreise des Ausländers eine Wiedereinreisefrist
nach Absatz 1 Nr. 7 bestimmt hat, steht verbindlich fest, dass dieser
Aufenthaltstitel nicht durch die Ausreise, sondern erst nach Ablauf dieser Frist
erlischt (s. Anlage 3).
51.1.4 Nicht rechtzeitige Rückkehr
51.1.4.1 Für Ausländer, die eine Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Ausbildung besitzen,
kommt grundsätzlich die Bestimmung einer längeren Frist nicht in Betracht.
51.1.4.2 Bei Ausländern mit einer Aufenthaltserlaubnis nach den §§ 22 bis 24, 25
Abs. 3 bis 5 wird eine längere Frist grundsätzlich nur bestimmt, wenn der Auslandsaufenthalt
im öffentlichen Interesse liegt oder wenn dies aus Gründen
der Ausbildung (z.B. Austauschschüler) oder Berufausübung erforderlich ist.
51.1.4.3 Bei Ausländern mit einer Aufenthaltserlaubnis kann im Allgemeinen eine längere
Frist bestimmt werden, wenn ihnen ein gesetzlicher Anspruch auf Verlängerung
der Aufenthaltserlaubnis zusteht oder wenn der Auslandsaufenthalt
aus Gründen der Ausbildung oder Berufsausübung oder dringenden persönlichen
Gründen erforderlich ist.
51.1.4.4 Die Wiedereinreisefrist muss nicht notwendig bereits vor der Ausreise bestimmt
werden. Sie kann allerdings nur bestimmt und ggf. verlängert werden,
solange der Aufenthaltstitel noch besteht. Die Frist darf niemals die Geltungsdauer
des Aufenthaltstitels überschreiten. Über die Länge der Frist wird nach
Ermessen entschieden. Die Bestimmung einer längeren Frist kommt außer in
den Fällen der Nummer 51.2.2 nur in Betracht, wenn der Ausländer einen
Auslandsaufenthalt anstrebt, der seiner Natur nach vorübergehend und zeitlich
absehbar ist. Zuständig für die Fristbestimmung ist nach § 71 Abs. 1 die
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005