Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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sung zur Kursteilnahme in Betracht, die nicht über ausreichende Kenntnisse
der deutschen Sprache verfügen und deren eigene Integrationsbemühungen
daher unterstützt werden sollen.
43.4.5.2 Soweit Ausländer im Einzelfall zugelassen werden, sind sie nach § 4 IntV teilnahmeberechtigt.
Die Verfügbarkeit setzt zunächst offene Kursplätze voraus,
die voraussichtlich über die Besetzung mit Teilnahmeberechtigten hinaus finanziert
werden können. Das BAMF legt in einer regelmäßig aktualisierten
Planung die Zahl der verfügbaren Kursplätze auf der Grundlage der vorhandenen
Mittel fest. Dabei soll auch Beachtung finden, ob durch die Zulassung
weiterer Teilnehmer das Zustandekommen von Kursen gezielt ermöglicht oder
beschleunigt werden kann. Dies gilt besonders auch für die Startphase der
Integrationskurse, in der eine vermehrte Zulassung von Teilnehmern nach § 5
IntV in Frage kommt, bis die Zahl der anspruchsberechtigten Neuzuwanderer
die Durchführung der Kurse weitgehend trägt.
43.4.5.3 Die Zulassung zur Kursteilnahme erfolgt auf schriftlichen Antrag hin. Der Antrag
kann zur Vereinfachung auch über einen Kursträger gestellt werden.
43.4.5.4 Durch die Befristung der Zulassung soll die Anmeldung des Zugelassenen
innerhalb eines Jahres sichergestellt werden, um für das BAMF Planungssicherheit
im Hinblick auf die Zahl der verfügbaren Kursplätze zu gewährleisten.
43.4.5.5 Bei der Verteilung verfügbarer Kursplätze im Rahmen der Ermessensentscheidung
nach § 44 Abs. 4 sind insbesondere die individuelle Integrationsbedürftigkeit
sowie das Erfordernis des Spracherwerbs im Hinblick auf den aufenthaltsrechtlichen
Status und die Einbürgerung zu berücksichtigen. Darüber
hinaus ist zu berücksichtigen, ob ein Ausländer seinen ursprünglichen Teilnahmeanspruch
aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen verloren hat.
43.4.6 Zu § 6 IntV – Bestätigung der Teilnahme und Teilnahmepflicht
43.4.6.1 Das BAMF legt einen einheitlichen Vordruck für die Bestätigung der einmaligen
Teilnahmeberechtigung am Integrationskurs fest, den die Ausländerbehörde
dem Ausländer aushändigt.
43.4.6.2 Das BAMF erläutert das Integrationskursangebot und dessen integrationspolitische
Ziele in einem Merkblatt, das auch in den Hauptherkunftssprachen der
Zuwanderer erstellt wird. Neben dem Anmeldeverfahren und den Kursinhalten
(einschließlich Abschlusstest) werden auch die rechtlichen Aspekte (u.a. Niederlassungserlaubnis
und die Einbürgerung) sowie die sich aus der Teilnahme
ergebenden Pflichten in einer für den Zuwanderer verständlichen Form dargestellt.
43.4.7 Zu § 7 IntV – Anmeldung zum Integrationskurs
43.4.7.1 Absatz 1 verweist darauf, dass die Anmeldung zum Integrationskurs durch
den Teilnahmeberechtigten selbst erfolgt. Weiterhin regelt er die in das Anmeldeformular
aufzunehmenden Daten. Diese sollen der Identifizierung der
Teilnehmer (Name, Geburtsdatum, Geburtsort) dienen und darüber hinaus
eine sinnvolle Zusammensetzung der Kurse sowie insbesondere die Einrichtung
von Kursen für spezielle Zielgruppen gewährleisten, beispielsweise für
Analphabeten oder nach Alter oder Geschlecht zu bildende Gruppen. Die Identifizierung
der Teilnehmer ist sowohl für die spätere Abrechnung der Kurse
zwischen BAMF und Kursträger als auch zur Vermeidung von Missbrauch notwendig
(z.B. zu Vermeidung mehrmaliger Inanspruchnahme von Kursen durch
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005