Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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denselben Kursteilnehmer). Aufgrund der Angaben zu Nationalität und Bildungsstand
ist es möglich, die Kurse einerseits homogen in Bezug auf das
erwartete Lernverhalten, andererseits aber mit Teilnehmern verschiedener
Nationalitäten zu besetzen, um für die einzelnen Teilnehmer einen hohen
Lernerfolg zu erreichen.
43.4.7.2 Hat die Ausländerbehörde eine Bestätigung über die Berechtigung zur Teilnahme
an einem Integrationskurs ausgestellt, ist der Ausländer verpflichtet,
sich unverzüglich zu einem Kurs anzumelden.
43.4.8 Zu § 8 IntV – Datenverarbeitung
43.4.8.0 Die teilnehmerbezogenen Daten dürfen nur zur bedarfsgerechten Steuerung
und Koordination des Kursangebotes, zur Umsetzung und Kontrolle der Teilnahmeverpflichtung
und zur Auswertung des Kursangebotes gespeichert und
verwendet werden.
43.4.8.1 Absatz 1 regelt die Datenübermittlung zwischen Ausländerbehörden und
BAMF in den Fällen der Verpflichtung nach § 44a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 a).
43.4.8.2 Absatz 2 regelt die Übermittlung von Daten der Teilnehmer durch Übersendung
eines vom BAMF zur Verfügung gestellten Vordrucks durch die Ausländerbehörde
und das Bundesverwaltungsamt an das BAMF (Listenverfahren).
Mittels dieser Daten kann das BAMF Rückschlüsse über die Akzeptanz
des Kursangebots ziehen und auf das Kursangebot Einfluss nehmen.
43.4.8.3 Die Regelungen des Absatzes 3 sollen die Wahrnehmung der Koordinierungs-
und Steuerungsfunktion durch das BAMF gewährleisten.
43.4.8.4 In Absatz 4 wird die notwendige Datenübermittlung an die für die Zahlung der
Leistungen nach dem SGB II jeweils zuständigen Träger der Grundsicherung
für Arbeitssuchende geregelt. Der Anspruch auf diese Leistungen besteht
nicht für Zeiten, in denen der Anspruchsberechtigte ohne wichtigen Grund
nicht am Integrationskurs teilnimmt. Daher muss der Kursträger die Ausländerbehörden
über Kursbeginn und Fehlzeiten informieren. Die Ausländerbehörden
leiten die Informationen zur Feststellung der Verletzung einer Teilnahmepflicht
nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 an die Träger der Grundsicherung für
Arbeitssuchende nach SGB II weiter.
43.4.8.5 Durch Abs. 5 wird sichergestellt, dass die Erhebung personenbezogener Daten
allein der Durchführung und Abrechnung der Kurse dient. Die Speicherung
des Namens und Geburtsdatums für einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren
ist dabei zur Vermeidung von Missbrauch erforderlich. Diese Daten sollen
auch nach Kursabschluss die Identifizierung der Teilnehmer ermöglichen, um
zu verhindern, dass Integrationskurse mehrmals auf Staatskosten von demselben
Teilnehmer besucht werden.
43.4.9 Zu § 9 IntV – Kostenbeitrag
43.4.9.0 Es ist sowohl im Hinblick auf das mit der Zuwanderung verfolgte Eigeninteresse
verhältnismäßig als auch zur Motivierung sinnvoll, die Teilnehmer an den
Kurskosten in angemessenem Umfang zu beteiligen.
43.4.9.1 Die Höhe des Kostenbeitrages wird auf 1,- € pro Unterrichtsstunde festgelegt.
Vor dem Hintergrund des Stundensatzes in Höhe von 2,05 € pro Unterrichtsstunde
stellt dieser Eigenbetrag eine angemessene Beteiligung des Teilneh-
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005