Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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menden dar. Nicht nur der Teilnehmer selbst, sondern (bei dessen Mittellosigkeit)
auch der zum Unterhalt Verpflichtete ist verpflichtet, den Kostenbeitrag
zu erbringen. Dies ist insbesondere beim Familiennachzug von Belang. In
Höhe des Kostenbeitrags wird die Zahlungspflicht des BAMF gegenüber dem
Kursträger im Rahmen des Abrechnungsverfahrens vermindert.
43.4.9.2 Die Kosten sollen unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit erhoben werden.
Das BAMF kann daher gemäß Absatz 2 in besonderen Fällen auf Antrag
einen Ausländer von seiner Kostenbeitragspflicht ganz oder teilweise befreien,
soweit die Übernahme des vollen Kostenbeitrags für ihn unter Berücksichtigung
seiner persönlichen Umstände und seiner wirtschaftlichen Situation zu
einer unzumutbaren Härte führen würde.
43.4.9.3 Mit der Kostenbeitragsvorauszahlung wird das finanzielle Risiko des Kursträgers
verringert. Der Kursträger erhält eine gewisse Planungssicherheit, welcher
angemeldete Teilnehmer auch tatsächlich am Integrationskurs teilnehmen
wird. Für den Teilnehmer wird überdies eine zusätzliche Motivation zur
Kursteilnahme geschaffen.
43.4.9.4 Um den jeweiligen Kurs auch im Interesse der anderen Teilnehmer zu Ende
führen zu können, kann das durch den Kursabbruch verursachte finanzielle
Risiko nicht dem Kursträger auferlegt werden. Eine Ausnahme gilt nach Absatz
4 Satz 2, wenn der Ausländer die Nichtteilnahme oder einen Kursabbruch
nicht zu vertreten hat.
43.4.10 Zu § 10 IntV – Grundstruktur des Integrationskurses
43.4.10.1 Nach der gesetzlichen Regelung in § 43 Abs. 2 ist der Integrationskurs in einen
Sprach- und Orientierungskurs gegliedert. Die abschließende Aufzählung
der Kurselemente lässt für eine Erweiterung des Kursangebots selbst keinen
Spielraum. Um eine an den Vorkenntnissen der Teilnehmer orientierte Gestaltung
der Kurse zu ermöglichen, ist ein differenzierter und modularer Aufbau in
drei Kursabschnitte vorgesehen.
43.4.11 Zu § 11 IntV – Grundstruktur des Sprachkurses
43.4.11.1 Absatz 1 legt die Rahmenbedingungen der Wochenunterrichtsstunden bei
ganztägigem Unterricht und Teilzeitunterricht fest und sieht für Teilnehmer, die
Leistungen nach SGB II beziehen, die Verpflichtung vor, zur Ermöglichung der
Arbeitsaufnahme von einem Vollzeit- in einen Teilzeitkurs zu wechseln.
43.4.11.2 Eine Teilnahme am Basissprachkurs ist nicht mehr sinnvoll, wenn das durchschnittlich
im Basissprachkurs zu erreichende Sprachniveau bereits erreicht
ist oder nicht mehr wesentlich gefördert werden kann.
43.4.11.3 Der Einstufungstest gibt Aufschluss über bereits vorhandene deutsche
Sprachkenntnisse. Um den Lernfortschritt zu dokumentieren, wird am Ende
des Basissprach- und Aufbausprachkurses der erreichte Leistungsstand des
Teilnehmers ermittelt. Er kann anhand dieser Information entscheiden, ob ggf.
eine Wiederholung von Kursteilen erforderlich ist.
43.4.11.4 Um den Gebrauch der deutschen Sprache im alltäglichen Leben erproben zu
können, kann der Aufbausprachkurs zum Zweck eines Praktikums unterbrochen
werden.
43.4.12 Zu § 12 IntV – Grundstruktur des Orientierungskurses
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005