Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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tierung in allen Lebensbereichen ermöglichen sollen.
43.3 Inhalte der Integrationskurse, Rahmenbedingungen
Nach § 43 Abs. 3 Satz 1 setzt sich der Integrationskurs zusammen aus einem
Basis- und einem Aufbausprachkurs sowie einem Orientierungskurs, der die
wesentlichen Kenntnisse über die Lebensverhältnisse in Deutschland vermitteln
soll. Die abschließende Aufzählung der Kurselemente lässt für eine Erweiterung
des Kursangebotes selbst keinen Spielraum.
43.3.1 Sprachkursziel ist die Erlangung ausreichender deutscher Sprachkenntnisse
(§ 43 Abs. 3 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 i.V.m. Satz 2). Ausreichende
Kenntnisse der deutschen Sprache liegen vor, wenn die Voraussetzungen zur
Erlangung des „Zertifikats Deutsch B-1“ entsprechend dem Gemeinsamen
Europäischen Referenzrahmen für Sprachen des Europarats (s. Nummer
43.4.3.2) erfüllt sind. Ausreichende Sprachkenntnisse erfordern im Interesse
der Integration auch die schriftliche Ausdrucksfähigkeit.
43.3.2 Die Erteilung einer Bescheinigung nach § 43 Abs. 2 Satz 2 durch den Sprachkursträger
setzt voraus, dass der Ausländer an dem Sprachkurs erfolgreich
teilgenommen hat. Die erfolgreiche Teilnahme wird durch einen Abschlusstest
nachgewiesen (s. Nummer 43.4.17). Soweit durch Gesetz, Rechtsverordnung
oder Verwaltungsvorschrift Vergünstigungen an den Besuch von Integrationskursen
geknüpft werden, gilt die Bescheinigung als Nachweis einer erfolgreichen
Teilnahme.
43.3.3 Soweit der Ausländer bereits über Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt,
allerdings keine ausreichenden deutschen Sprachkenntnisse besitzt, kann er
je nach dem Leistungsstand Lernabschnitte (Module) überspringen. Gegebenenfalls
kann er gemäß § 43 Abs. 2 Satz 3 mit dem Aufbausprachkurs beginnen
(s. Nummer 43.4.9.4). Ein Ausländer, der bereits über die in den Kursen
vermittelten Kenntnisse verfügt, kann den Abschlusstest auch unabhängig von
der Kursteilnahme ablegen (§ 12 Abs. 5 Satz 1 IntV).
43.3.4 Der Integrationskurs wird als einheitliches Grundangebot des Bundes durch
das BAMF durchgeführt, das sich dazu der jeweils geeigneten privaten oder
öffentlichen Träger bedienen kann (s. Nummer 43.4.1). Der Bund bringt durch
die Organisation und Finanzierung des Basisangebots für alle Neuzuwanderer
den hohen politischen und gesellschaftlichen Stellenwert zum Ausdruck, den
er der Integration beimisst.
43.3.5 § 43 Abs. 3 Satz 4 stellt den Grundsatz der angemessenen Kostenbeteiligung
für die Teilnahme am Integrationskurs dar und bildet die Rechtsgrundlage für
die Kostenerhebung, wobei nach § 43 Abs. 3 Satz 5 auch auf die Leistungsfähigkeit
von unterhaltsverpflichteten Personen abgestellt wird (s. Nummer
43.4.9.1).
43.4 Verordnungsermächtigung, Hinweise zur Integrationskursverordnung
43.4.0 Die Bundesregierung hat aufgrund der Ermächtigung aus § 43 Abs. 4 die Integrationskursverordnung
(IntV) erlassen.
43.4.1 Zu § 1 IntV – Durchführung der Integrationskurse
Der Bund führt die Kurse grundsätzlich nicht selbst durch, sondern lässt sie in
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005