Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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Die Regelung entspricht den bisher in § 4 Abs. 1 ASAV enthaltenen Tatbestandsmerkmalen.
Die Beschäftigungszeit des einzelnen Ausländers wurde
von drei auf vier Monate und die Einsatzzeit von Saisonkräften in den Betrieben
von sieben auf acht Monate angehoben. Die Ausnahme für Betriebe des
Obst-, Gemüse-, Wein-, Hopfen- und Tabakanbaus, bei denen die Einsatzzeit
von Saisonkräften keiner zeitlichen Beschränkung unterliegt, bleibt bestehen
(siehe auch Nummer 39.1.1.4).
42.1.2.3 Zu § 19 BeschV – Schaustellergehilfen
Die bisherige Regelung zur Zulassung von Schaustellergehilfen wird fortgeführt.
Im Gegensatz zur bisherigen Regelung wird bei einer längeren als
sechsmonatigen Beschäftigung im Jahr auf den Ausschluss der Beschäftigung
im Folgejahr verzichtet (siehe auch Nummer. 39.1.1.4).
42.1.2.4 Zu § 20 BeschV – Au-pair-Beschäftigungen
Die Vorschrift übernimmt die bisherige Regelung des § 2 Abs. 2 Nr. 4 ASAV
und ergänzt sie um das Erfordernis von Grundkenntnissen der deutschen
Sprache. Die deutschen Sprachkenntnisse werden im Visumverfahren von der
Auslandsvertretung geprüft. Der Nachweis erfolgt entweder durch Vorlage von
Zeugnissen oder durch die Feststellung der deutschen Sprachkenntnisse bei
der Vorsprache zur Visumerteilung. Die Altersgrenze von 25 Jahren darf bei
Visumantragstellung nicht überschritten sein. Soweit in der Zeit zwischen Visumantragstellung
und Einreise das 25. Lebensjahr vollendet wird, ist dies
unschädlich, wenn der Zeitraum zwischen Visumantragstellung und dem aufgrund
des Vertrags mit den Gasteltern festgelegten Einreisetermin sechs Monate
nicht übersteigt.
42.1.2.5 Zu § 21 BeschV – Haushaltshilfe
Mit dieser Vorschrift wird die Ende 2002 außer Kraft getretene Regelung des
§ 4 Abs. 9a ASAV mit den gleichen Regelungsinhalten wieder eingeführt.
42.1.2.6 Zu § 22 BeschV – Hausangestellte von Entsandten
Die Vorschrift übernimmt die bisherige Regelung des § 4 Abs. 9 ASAV, die es
vorübergehend in das Bundesgebiet entsandten Personen ermöglicht, die von
ihnen bereits im Ausland beschäftigten Hausangestellten für die Dauer des
Aufenthalts mitzubringen. Die bisherige Beschränkung auf in das Bundesgebiet
entsandte Ausländer ist entfallen, da im Zuge der Globalisierung auch
Fälle auftreten, in denen deutsche Staatsangehörige aus dem Ausland vorübergehend
nach Deutschland entsandt werden und danach ins Ausland zurückkehren.
Die Höchstbeschäftigungszeit beträgt fünf Jahre. Bei der Verlängerung,
die die Fünfjahresgrenze erreicht, ist die weitere Verlängerung der
Aufenthaltserlaubnis nach § 8 Abs. 2 auszuschließen.
42.1.2.7 Zu § 23 BeschV – Kultur und Unterhaltung
Nr. 1 übernimmt die bisherige Regelung des § 5 Nr. 8 ASAV. Im Unterschied
zu § 7 Nr. 1 BeschV betrifft sie ausländische Künstler und Artisten, die im
Rahmen eines längeren Engagements auftreten oder deren Darbietungen
keinen außergewöhnlichen künstlerischen Stellenwert haben und deshalb nur
dann zugelassen werden sollen, wenn zuvor die Möglichkeit der Vermittlung
inländischer Künstler geprüft wurde. Anträge auf Erteilung von Aufenthaltsti-
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005