Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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Sprachanwendung festgelegt. Ausländer, die am Integrationskurs nicht oder
nicht erfolgreich teilgenommen haben, können die Voraussetzungen auf andere
Weise nachweisen. Die erforderlichen Sprachkenntnisse sind in der Regel
nachgewiesen, wenn der Ausländer
- ein der Bescheinigung über die erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs
gleichwertiges Sprachdiplom erworben hat,
- vier Jahre eine deutschsprachige Schule mit Erfolg (Versetzung in die
nächst höhere Klasse) besucht hat,
- einen Hauptschulabschluss oder wenigstens gleichwertigen deutschen
Schulabschluss erworben hat,
- in der zehnten Klasse einer weiterführenden deutschsprachigen Schule
(Realschule, Gymnasium oder Gesamtschule) versetzt worden ist oder
- ein Studium an einer deutschsprachigen Hochschule oder Fachhochschule
oder eine deutsche Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen
hat.
Bei Ausländern, die bereits vor dem 01. Januar 2005 im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis
oder Aufenthaltsbefugnis waren, wird nur verlangt, dass sie sich
auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können
(§ 104 Abs. 2).
9.2.8 Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung umfassen die grundlegenden
Prinzipien des Rechtsstaates. Sie sind nachgewiesen durch den erfolgreichen
Abschluss des Integrationskurses. Eine Orientierung über die Inhalte
geben die Lehrpläne des Orientierungskurses, der Bestandteil des Integrationskurses
ist. Bei Ausländern, die vor dem 01. Januar 2005 im Besitz einer
Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsbefugnis waren, findet § 9 Abs. 2 Nr. 8
keine Anwendung (§ 104 Abs. 2).
9.2.9 Das Erfordernis ausreichenden Wohnraums ist in § 2 Abs. 4 definiert
(vgl. Nummer 2.4).
9.2.10 Wenn eine körperliche, geistige oder seelische Erkrankung oder Behinderung
die Erfüllung der Voraussetzungen der Nummern 7 und 8 unmöglich oder unzumutbar
macht oder dauerhaft wesentlich erschwert, ist von ihnen abzusehen.
Das gilt auch, wenn der Ausländer sich auf einfache Art in deutscher
Sprache mündlich verständigen kann und keinen Anspruch auf Teilnahme am
Integrationskurs hatte oder nicht zur Teilnahme verpflichtet war. Im Übrigen
kann von diesen Voraussetzungen zur Vermeidung einer Härte abgesehen
werden; etwa wenn bei der Einreise das 50. Lebensjahr bereits überschritten
war oder der Besuch eines Integrationskurses wegen der Betreuung pflegebedürftiger
Angehöriger (nicht gesunde Kinder!) nicht möglich war.
9.3 Ehegatten- und Auszubildendenprivileg
9.3.1 Absatz 3 Satz 1 gilt für verheiratete Ausländer unabhängig davon, ob sie im
Wege des Familiennachzuges eingereist sind. Die Vorschrift gilt nicht für Ehegatten
von Deutschen, für die § 28 Abs. 2 eine privilegierende Sonderregelung
enthält. Das Erfordernis des gesicherten Lebensunterhalts gilt auch für den
verheirateten Antragsteller. Hierfür genügt die Gewährung des Lebensunterhalts
durch den anderen Ehegatten.
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005