Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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43.0.1 Die §§ 43 bis 45 verankern erstmals den Grundsatz der Integration im Ausländerrecht.
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass in den vergangenen
Jahrzehnten viele Ausländer rechtmäßig ihren Lebensmittelpunkt
auf Dauer in der Bundesrepublik Deutschland gefunden haben. Die Eingliederung
dieser dauerhaft im Bundesgebiet lebenden Ausländer und ihre aktive
Teilnahme an allen Bereichen des Lebens sollen dadurch staatlich gefördert
werden.
43.0.2 Ziel der Regelung ist es, ein Grundangebot vor allem für die neu nach
Deutschland kommenden Zuwanderer mit dauerhafter Aufenthaltsperspektive
bereitzustellen. Der Schwerpunkt der Integrationsbemühungen wird dabei auf
den Erwerb der deutschen Sprache gelegt, da deutsche Sprachkenntnisse
eine Schlüsselrolle bei der erfolgreichen Integration spielen. Die daneben angebotenen
Kurse zur Rechtsordnung, Kultur und Geschichte dienen der Orientierung
und der Vermittlung von Wertvorstellungen.
43.1 Förderung der Integration
43.1.1. § 43 Abs. 1 bestimmt, dass die Integration von rechtmäßig in Deutschland
lebenden Ausländern staatlich gefördert wird. Der Umfang der Förderung richtet
sich nach den folgenden Bestimmungen und der auf der Grundlage des
§ 43 Abs. 4 erlassenen Integrationskursverordnung (IntV).
43.1.2 Die §§ 43 bis 45 enthalten Regelungen für die Integration von Ausländern. Die
Integration der Spätaussiedler ist in § 9 BVFG geregelt. Der im Wesentlichen
gleiche Inhalt der gesetzlichen Vorschriften über die Integration von Ausländern
und Spätaussiedlern und die IntV stellen sicher, dass Ausländer und
Spätaussiedler in den Kernbereichen die gleiche staatliche Integrationsförderung
erhalten. Die Integrationskurse sollen von Ausländern und Aussiedlern
gemeinsam besucht werden (§ 4 IntV).
43.1.3 Gefördert wird nach § 43 Abs. 1 die Integration von rechtmäßig dauerhaft in
Deutschland lebenden Ausländern. Ausländer, die sich nicht rechtmäßig in
Deutschland aufhalten, erhalten keine Förderung nach den §§ 43 bis 45. Integrationsmaßnahmen
sind bei Ausländern, die sich nur vorübergehend in
Deutschland aufhalten, nicht notwendig (vgl. § 44 Abs. 1 Satz 2). Staatliche
Förderung nach den §§ 43 bis 45 erhalten deshalb nur die Ausländer, die sich
voraussichtlich dauerhaft in Deutschland aufhalten werden.
43.2 Grundangebot zur Integration
Nach § 43 Abs. 2 wird das Angebot der gezielten Förderung durch ein staatliches
Grundangebot zur Integration realisiert. Die staatliche Förderung soll die
Integrationsbemühungen der Ausländer unterstützen, nicht aber ersetzen.
Ohne eigenständige Integrationsbemühungen und allein aufgrund der staatlichen
Fördermaßnahmen ist eine erfolgreiche Integration nicht zu erwarten.
Als staatliches Grundangebot sollen Integrationskurse im Sinne eines Basisangebots
ein Minimum an erforderlicher Integration gewährleisten. Der Integrationskurs
fördert vor allem den zur Kommunikation und zur täglichen Verständigung
unverzichtbaren Erwerb deutscher Sprachkenntnisse und umfasst
auch grundlegende Angebote zum Verständnis der Rechts- und Wirtschaftsordnung,
der Kultur, der Geschichte und der Lebensverhältnisse in Deutschland.
Wesentlich ist auch die Vermittlung von Grundkenntnissen über Rechte
und Pflichten der Bürger, die den Umgang mit Behörden und anderen Verwaltungseinrichtungen
erleichtern und jedem Ausländer die eigenständige Orien-
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005