Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz - Pro Asyl

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9.3.2 Zu einem anerkannten schulischen Bildungsabschluss führt nicht nur der Besuch
einer allgemein bildenden Schule, sondern auch der Besuch von Berufsfachschulen
(z.B. Handelsschulen oder sonstige öffentlichen oder staatlich
anerkannten berufsbildenden Schulen). Berufsvorbereitende Maßnahmen wie
ein berufliches Vollzeitschuljahr oder eine außerschulische berufsvorbereitende
Vollzeitmaßnahme sowie die Tätigkeit als Praktikant oder Volontär führen
nicht zu einem anerkannten beruflichen Bildungsabschluss, dagegen ermöglicht
ein Fachhochschulstudium oder Universitätsstudium einen adäquaten
beruflichen Bildungsabschluss.
9.4 Anrechnung von Auslandsaufenthalten
9.4.1 Die bereits einmal erreichte Integration in die deutschen Lebensverhältnisse
soll dadurch berücksichtigt werden, dass ein Ausländer nach einem Auslandsaufenthalt,
der zum Erlöschen seiner Niederlassungserlaubnis geführt hatte,
schneller wieder eine Niederlassungserlaubnis erhalten kann als ein Ausländer,
der noch keinen verfestigten Aufenthaltsstatus besessen hat. Die Regelung
gilt für alle Fälle der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, unabhängig
davon, ob sie nach § 9 oder einer anderen Vorschrift erteilt wird.
9.4.1.1 Der Ausländer muss bei seiner Ausreise im Besitz der Niederlassungserlaubnis
gewesen sein. Dies ist nicht der Fall, wenn diese bereits vorher (z.B. durch
Ausweisung, Rücknahme oder Widerruf) erloschen war.
9.4.1.2 Alle Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungserlaubnis müssen
erfüllt sein. § 9 Abs. 4 Satz 2 bewirkt lediglich, dass aufgrund der Anrechnung
alter Aufenthaltszeiten die im Einzelfall noch erforderliche Aufenthaltszeit verkürzt
wird.
9.4.1.3 Von den vor der Ausreise liegenden Zeiten des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis
und Niederlassungserlaubnis (z.B. 10 Jahre) wird die Zeit des Auslandsaufenthalts
abgezogen, der zum Erlöschen der Niederlassungserlaubnis
führte (z.B. drei Jahre). Von der verbleibenden Zeit (im Beispiel: sieben Jahre)
werden höchstens vier Jahre angerechnet (im Beispiel hat der Ausländer daher
bereits nach einem Jahr des erneuten Besitzes der Aufenthaltserlaubnis die
Frist gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 1 erfüllt). Ist die Zeit des Auslandsaufenthaltes länger
als die Voraufenthaltszeit, können keine Voraufenthaltszeiten angerechnet
werden. Ist für die Erlangung der Niederlassungserlaubnis eine kürzere Zeit
als vier Jahre erforderlich (z.B. § 28 Abs. 2), besteht bei entsprechend langem
Voraufenthalt bei Erfüllung aller übrigen Voraussetzungen bereits unmittelbar
nach der Einreise ein Anspruch auf Erteilung der Niederlassungserlaubnis.
9.4.2 Die Anrechnung von Zeiten eines Auslandsaufenthalts, der nicht zum Erlöschen
der Aufenthaltserlaubnis geführt hat, ist nur möglich, soweit der Ausländer
während seines Auslandsaufenthalts im Besitz der Aufenthaltserlaubnis
war. Zeiten, in denen die Aufenthaltserlaubnis durch Ablauf der Geltungsdauer
bereits erloschen war, können nicht angerechnet werden. Anrechenbar sind
maximal sechs Monate pro Auslandsaufenthalt.
9.4.2.1 War der Ausländer vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, kommt es für
die Anrechnung von Zeiten eines Auslandsaufenthalts darauf an, ob durch diesen
Aufenthalt der gewöhnliche Aufenthalt im Bundesgebiet weggefallen bzw.
unterbrochen worden ist. Im Hinblick auf § 51 Abs. 1 Nr. 7 ist anzunehmen,
dass durch einen Auslandsaufenthalt bis zu sechs Monaten der gewöhnliche
Aufenthalt im Bundesgebiet grundsätzlich nicht wegfällt. Es müsse jedoch ent-
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 31. März 2005