TORKiYE BAROLAR BiRÙ G%i. il - Türkiye Barolar Birliği Yayınları

AKTIJELLE ENTWKKLIJNGEN 1M STMTSANGEHÖRIGKEITS -, AUSLANDER- UND aÜcHruNGsRmrrBE İTRAG: Staatsangehörigkeft erleichtert wird.' Seit 1990 hat der Gesetz-REINHARD MARX geber diesem vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenenAuftrag schrittweise Rechnung tragen wollen. Alierdings habendte bisherigen gesetzgeberischen Angebote - wie eingangs aufgezeigt- nicht nur keinen wirksamen Erfolg gezeitigt, vielmehrhat sich aufgrund der objektiven Auswirkungen der ReformendIe gute Absicht des Gesetzgebers in ihr Gegenteil verkehrt.DIe Zahi der Einbürgerungen ist seit 1999 signifikant zurückgegangen.Zwar hatte sich dIe ZahI der Einbürgerungen nachdem ı . Januar 2000 zunchst Ieicht erhöht. lnzwischen ist sie jedochwelt unter das Niveau des Jahres 1999 abgesunken. Nachdem Höchststand der Einbürgerungen 1m Jahre 2000 mit 186.688und 178.098 1m Jahre 2001 wurden 2002 insgesamt 154.547 und2003 Iediglich noch 140.731 Einbürgerungen registriert. D ıe Zahider Einbürgerungen lag damit sogar noch unter der Zahi der Einbürgerungenfür das .Jahr 1999, in dem 143.267 Einbürgerungenfestgestellt wurden. 2 Dieser negative Trend hat sich in den Folgejahrenweiter versch ğrft: 2004 wurden 127153,2005117.241, 2006124.566 und 2007 113.030 Personen eingebürgert. 3 2008 wurdennach Presseberichten sogar nur noch ca. 94.500 Personen unddamit 18.600 (16%) weniger ais 2007 efngebürgert.4Nach einer Studle des Instituts für Demoskopie in Allensbachvon Anfang 2009 leben von den 1581 befragten Eingewanderten69 Prozent gerne in Deutschland, 58 Prozent fühlen sich ais Tellder deutschen Gesellschaft, nur fünf Prozent empfinden sich aisnicht zugehörig zu ihr. Von den befragten türkischen Migrantenhatten jedoch nur 29 Prozent Deutschland als ihr I-Ieimatlandbezeichnet. Von den hier geborenen befragten türkischen Migrantenhaben immerlıin 50 Prozent angegeben, zur deutschenGesellschaft zu gehören. DIe Studle hat insoweit unter den tür-1 BVerfCE 83,37(52).2 Bericht der Beauftr-agten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlingeund Integration, August 2005, S. 337.BMI, www.bmi.bund.de/cln104jsharedljocsjstandarda ı-tike ı/DE/rhemenfMigrationi.Süddeutsche Zeitung, 13. Juni 2009.166