TORKiYE BAROLAR BiRÙ G%i. il - Türkiye Barolar Birliği Yayınları

AKTİJELLE E)ITW İ (KLUNGEN 1M STMTSANGEIIÖRIGKEITS -, AUSLLNDER- UND FLÜCHTLINGSRECMTBEFIRAG: 1999.14 Allerdings hat schon yor in-Kraft-Treten der NeuregelungKM HAIIBRONNER die Zahi der Einbürgerungen von AusIndern erheblich zugenommen.1999 wurden 143.300 auslöndische Personen eingebürgert;dIe Zunahme der Einbürgerungen gegenüber 1998 betrug damit34,2%.15 1m Jahre 1998 wurden 106.800 Personen auf der Grundlagedes AusIG bzw. des RuStAG eingebürgert; das sind über einViertel (+28,8%) mehr ais 1997.6 DIe Bewertung der Zahlen von1999 wird allerdings dadurch erschwert, dass dIe Steigerungder Einbürgerungszahlen um rund ein Drittel z.T. noch auf altemRecht beruht. Signi€kant ist d ıe Steigerung bel türkischen Staatsangehörigen,dIe mit 103.900 Personen über zwei Drittel aller Einbürgerungenstellten. 17 Diese Entwicklung ging ü. a. auf den Abbaueines ,,Ausbürgerungsstaus" für türkische Staatsangehörigezurück, nachdem d ıe türkischen Stellen die zuvor IangwierigenBearbeitungszeiten durch eine Anderung der Entlassungspraxisbeschleunigen konnten2 8 Bei den Einbürgerungszah!en für dasJahr 2000 ist zu berücksichtigen, dass sich hier auch kurzfristigeEffekte niedergeschlagen haben, d ıe in den folgenden Jahrennicht bzw. nicht dauerhaft in gleichem Umfang auftretenwerden, wie etwa dIe Anwendung der Übergangsvorschrift desŞ 4ob StAG oder das ,,Abarbeiten" problematischer AItfIIe, insbesonderebel den Elnbürgerungsantr5gen iranischer Staatsangehöriger.19 Letzteres dürfte auch ein wichtiger Grund dafür sein,dass es 1m Jahre 20001m Rahmen der Einbürgerung zu der relativhohen quote von 44,9% bel der Hinnahme von Mehrstaatigkeitgekommen ist (ebd.). Auch für das Jahr 2001 ist mit 178.098 einehohe Zahi von Einbürgerungen zu verzeichnen, dIe vermutlichaufgrund der genannten kurzfristigen Auswirkungen der Reformgegenüber dem Jahr 2000 leicht gesunken ist (- 4,6% 1m Bundes-' VgI. Statistisches Bundesamt, Presseniitteilung V. 5.7.2001.'VgI. Statistisches Bundesamt, a.a.0.16 Vgl. Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung V. 23.11.1999.17VgI. Statistisches Bundesamt, Mitteilungv. 28.12.2000.18Vgi. den 5. Bericht der BundesausInderbeauftragten über die Lage derAus-Inder in der BR Deutschland, S. 51.19VgI. 1m Einzelnen dIe BundesausInderbeauftragte a.a.0., S. 52.12