TORKiYE BAROLAR BiRÙ G%i. il - Türkiye Barolar Birliği Yayınları

VATANDAŞLIK, GÖÇ, MÜLTEC İ YE YABANCILAR HUKIJKUNDAK İ GÜNCEL GELİŞMELERgewöhnlichem Aufenthalt in der Türkei keine Beitrge zur Pile- BErIRAGgeversicherung erbringen müssen. Pflegeberechtigte, d ıe in d ıe OIRlStOrHTürkei zurückkehren, können weder das Pflegegeld noch die SCHUMACHERentsprechendenSachleitungen erbalten. Dies ist ein Unterschied IIIWEBRANDzum EG-Recht. Danach werden die Geldleistungen exportiert.c. RentenversicherungEinen ganz zentralen Bestandteil des Abkommens bilden d ı eVorschriften zur Rentenversicherung. Für Wanderarbeitnehmerist entscheidend, dass d ıe erworbenen Ansprüche bei Aufenthaltin dem jeweiligen anderen Vertragsstaat realisiert werden können.Um dies sicherzustellen, enthalten aile Abkommen Regelungenzur Zusammenrechnung von Versicherungszeiten und zumLeistungsexport entsprechend den zurückgelegten Zeiten. DasAbkommen sieht var, Versicherungszeiten, d ıe in den beiden Vertragsstaaten,zurückgelegt worden sind, zur Erfüil ııng der Wartezeitenin dem jeweiligen System zusammenzurechnen. Ist d ıeWartezeit erfülit, wird aus dem jeweiligen Rentensystem der Betragausbezahlt, der sich aus den versicherungszeiten ergibt, d ıein dem türkischen bzw. deutschen Versicherungssystem nachgewiesenwurden. Dies bedeutet, der Wanderarbeitnehmer erhitd ıe Leistungen, d ıe er in dem jeweiligen System erworben hat.Hierdurch wird erreicht, dass erworbene Ansprüche bei Rückkehrin das Herkunftsiand nicht verloren gehen und der Wanderarbeitnehmerim Grunde nicht schlechter gestelit wird, ais derjeweilige InInder.1m Ergebnis kann festgestellt werden, dass d ıe Migranten imRentenrecht in Bezug auf d ıe Erfüllung der Wartezeit so gestelitwerden, ak h5tten sie nur in einem Vertragsstaat gearbeitet. InBezug auf dIe Leistungen kann festgesteilt werden, dass d ıe Leistungengezahit werden, die den zurückgelegten Zeiten entsprechen.Hinzuweisen ist auf eine weitere Besonderheit des deutschenRechts. 1m Bereich des invaIidittsrechts können nur d ı eLeistungen gewhrt werden, die aufgrund medizinischer Ein-513