2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

318 Bundesamt für sozialversicherungen
Erfolgsrechnung
Ertrag
Gebühren
E1300.0001 3 652 265
V vom 17.10.1984 über die Gebühren für die Beaufsichtigung von
Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (VGBV; SR 831.435.2).
Ende 2010 beaufsichtigte das BSV über 200 national und international
tätige Vorsorgeeinrichtungen und Hilfseinrichtungen
der beruflichen Vorsorge. Im Frühjahr 2011 startete die im Rahmen
der Strukturreform BVG beschlossene Neuregelung der Aufsicht,
in deren Zug die Direktaufsicht bis 2014 schrittweise an
die Kantone übergeben wird. Dies hat auch Auswirkungen auf
die jährlichen Aufsichtsgebühren. Sie wurden bisher 9 Monate
nach Geschäftsabschluss, d.h. im folgenden Kalenderjahr in
Rechnung gestellt. Im Übergang wird eine Pro-rata-Gebühr zu
dem Zeitpunkt in Rechnung gestellt, zu dem die Direktaufsicht
über eine bestimmte Einrichtung an einen Kanton abgegeben
wird.
Mit den Aufsichtsgebühren werden Lohn- und Lohnnebenkosten
des mit der Direktaufsicht BV betrauten BSV-Personals vollständig
gedeckt (siehe Finanzposition A2100.0120, Personalaufwand
Regress/IV/BV).
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 3 652 265
Die Summe der Vermögen und Austrittsleistungen ist erneut
gestiegen und somit auch die darauf basierenden jährlichen
Aufsichtsgebühren. Einen erheblichen Beitrag zum Budgetüberschuss
von CHF 252 265 haben auch die bei Aufsichtsabgabe in
Rechnung gestellten Pro-rata-Gebühren geleistet.
Entgelte
E1300.0010 23 311 528
BG vom 20.12.1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
(AHVG; SR 831.10), Art. 95; BG vom 19.6.1959 über
die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), Art. 66 und Art. 67
Abs. 1 Bst. b.
Die Entgelte enthalten unter den «übrigen Rückerstattungen»
die Rückzahlungen der Sozialversicherungen für die Personalund
Sachausgaben, die dem BSV in den Bereichen Regress und
IV entstehen (vgl. A2100.0120 Personalaufwand Regress/IV/BV
sowie A2111/0264 Regress IV). Zudem werden darunter Rückerstattungen
von Bundesbeiträgen an die Sozialversicherungen
verbucht, welche sich aufgrund der Schlussabrechnung des
Vorjahres als zu hoch erwiesen haben. Unter den «übrigen Entgelten»
werden weitere Kostenrückerstattungen an das BSV für
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
einzelne Durchführungs- und Vollzugsbereiche sowie für Kommissionen
und Sachverständige im Rahmen der Durchführung
der AHV, IV und EO zusammengefasst.
• Übrige Rückerstattungen fw 22 391 569
• Übrige Entgelte fw 919 960
Die Einnahmen liegen um 8,3 Millionen (55,2 %) über dem Budget.
Aus der Schlussabrechnung der Zentralen Ausgleichsstelle
für die Beiträge des Bundes an AHV, IV und Familienzulagen
Landwirtschaft resultierte aus dem Jahr 2010 ein Beitragsüberschuss
bei den Leistungen des Bundes an die AHV von 6 Millionen,
bei den Leistungen des Bundes an die IV von 4,1 Millionen
und bei den Familienzulagen Landwirtschaft von 0,5 Millionen.
Diese standardmässig nicht budgetierten Beträge werden dem
Stammhauskonto «Übrige Rückerstattungen» gutgeschrieben.
Dem stehen Mindereinnahmen bei den Sachausgaben Regress/
IV gegenüber, die auf geringere Ausgaben zurückzuführen sind
(siehe Finanzposition A2111.0264, Sachaufwand Regress/IV).
Fonds Familienzulagen Landwirtschaft
E1400.0102 1 300 000
BG vom 20.6.1952 über Familienzulagen in der Landwirtschaft
(FLG; SR 836.1), Art. 20 und 21.
Der Betrag wird zur Herabsetzung der Kantonsbeiträge verwendet.
• Zinsertrag eigene Wertschriften fw 1 300 000
Das Fondskapital wird mit 4 Prozent verzinst.
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Familienzulagen an
landwirtschaftliche Arbeitnehmer und Bergbauern», siehe Band
3, Ziffer B41.
Übriger Ertrag
E1500.0001 74 842
Einnahmen aus der Vermietung von Parkplätzen an Mitarbeitende
und Dritte (insb. Swisscom).
• Liegenschaftsertrag fw 74 842
Die Einnahmen fielen um 6 Prozent tiefer aus als budgetiert, da
nicht alle Parkplätze an Mitarbeitende des BSV weitervermietet
werden konnten.
Aufwand
Verwaltung
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 35 367 980
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 35 367 980
Personalaufwand Regress/iV/BV
A2100.0120 8 556 526
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 8 556 526
Lohnkosten für die Durchführung des AHV- und IV-Regress, für
die Durchführung und Aufsicht der IV und für die direkte Aufsicht
der Stiftungen in der beruflichen Vorsorge. Der Personal-