2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

604 Staatssekretariat für internationale Finanzfragen
V0125.00 Garantie Nachfolgeinstrument erweiterter Strukturanpassungsfazilität
Bewilligter Verpflichtungskredit: 335,0 Millionen
davon nicht beansprucht: 335,0 Millionen
Für die Garantieverpflichtung gegenüber der Schweizerischen
Nationalbank, die verzinsliche Darlehen zugunsten des Nachfolgeinstrumentes
der Erweiterten Strukturanpassungsfazilität
beim IWF gewährte, wurden 335 Millionen bewilligt. Nach Ablauf
des Verpflichtungskredites per Ende 2011 wurden die Darlehen
der SNB vom IWF vollständig zurückbezahlt.
810 Bundesamt für Umwelt
V0108.00 Umweltprogramme in Entwicklungsländern
Bewilligte Verpflichtungskredite: 88,5 Millionen
davon nicht beansprucht: 8,2 Millionen
Rahmenkredit von 88,5 Millionen zur Finanzierung von Programmen
und Projekten zur Bekämpfung globaler Umweltprobleme
in Entwicklungsländern. Die Abweichung von 8 Millionen
erklärt sich mit der Tatsache, dass zum Zeitpunkt der Verabschiedung
des Bundesbeschlusses 1998 die Beiträge (Sonderziehungsrechte)
der Länder an den Fonds noch nicht definitiv
vereinbart waren. Ihre effektive Höhe wurde nicht zuletzt auch
durch Wechselkursschwankungen beeinflusst.
201/202/500 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
/ Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit / Generalsekretariat
VBS
V0111.01 Friedensförderung 2008–2011
Bewilligter Verpflichtungskredit: 147,7 Millionen
davon nicht beansprucht: 2,5 Millionen
Die Mittel dienten der Unterstützung der drei Genfer Zentren
(GCSP, GICHD und DCAF) und des Center for Security Studies
(CSS) der ETH Zürich in den Jahren 2008–2011. Die Zielsetzungen
der Genfer Zentren decken sich mit denen des Bundes in
der Friedens-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik sowie der
humanitären Hilfe. Die Zusammenarbeit zwischen dem VBS
und der ETH Zürich erfolgt in der Absicht, die sicherheitspolitische
Debatte in der Schweiz mit wissenschaftlicher Expertise
zu alimentieren.
landesverteidigung
506 Bundesamt für Bevölkerungsschutz
V0054.00 Schutzanlagen
Bewilligter Verpflichtungskredit: 43,0 Millionen
davon nicht beansprucht: –
Der Verpflichtungskredit wurde für die Ausrüstung, Erneuerung
sowie Umnutzung oder Aufhebung von Schutzanlagen (Kommandoposten,
Bereitstellungsanlagen, geschützte Sanitätsstellen und
staatsrechnung Band 2B | 2011
09 Verpflichtungskredite
geschützte Spitäler) und die Erstellung von Kulturgüterschutzräumen
verwendet. Die Mittel im Umfang von insgesamt 43 Millionen
wurden im Rahmen der Voranschläge 2004, 2005 und 2007
bewilligt und mit der Einführung von NRM zu einem einzigen Verpflichtungskredit
zusammengefasst.
525 Verteidigung
V0004.00 Ersatzmaterial und Instandhaltung (EIB)
Bewilligter Verpflichtungskredit: 495,3 Millionen
davon nicht beansprucht: 37,3 Millionen
Das Parlament bewilligt jährlich zugunsten des Verteidigungsbereichs
einen Verpflichtungskredit für das Ersatzmaterial und
die Instandhaltung. Der mit Bundesbeschluss vom 16.12.2008
bewilligte Verpflichtungskredit in Höhe von 495,3 Millionen
wird abgerechnet. Durch diesen Verpflichtungskredit wurden
die anfallenden Kosten für die Instandhaltung in folgenden
Bereichen sichergestellt: Luftverteidigung und Lufttransporte,
Führungs-, Fernmelde-, und Informatiksysteme, Kampffahrzeuge
und Waffen, sowie Spezial- und Ausrüstungsmaterial. Der
nicht beanspruchte Teil des Verpflichtungskredits resultierte
hauptsächlich in den Bereichen Flugmaterial und Führungssysteme.
Zudem konnten auch die budgetierten Instandhaltungsarbeiten
günstiger als vorgesehen abgewickelt werden.
525 Verteidigung
V0006.00 Rüstungsprogramm
Bewilligter Verpflichtungskredit: 980 Millionen
davon nicht beansprucht: 95,8 Millionen
Das Parlament bewilligt jährlich ein Rüstungsprogramm mit einer
Sonderbotschaft. Mit Bundesbeschluss vom 11.12.2001 wurden
Mittel in Höhe von 980 Millionen bewilligt. Diese Mittel
wurden in die Bereiche Luftverteidigung, Feuerkampf, Mobilität,
allgemeine Ausrüstung und Ausbildung investiert. Die nicht
vollständige Ausschöpfung des Kredites erklärt sich insbesondere
mit der Ausnutzung der Konkurrenzsituation zwischen den
verschiedenen Anbietern von Rüstungsgütern.
525 Verteidigung
V0007.00 Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB)
Bewilligter Verpflichtungskredit: 336,7 Millionen
davon nicht beansprucht: 52,7 Millionen
Das Parlament bewilligt jährlich zugunsten des Verteidigungsbereichs
einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung und den
Erneuerungsbedarf. Mit Bundesbeschluss vom 16.12.2004 wurde
ein Verpflichtungskredit in Höhe von 336,7 Millionen bewilligt.
Damit wurde Material für die Führungsunterstützung, den Versorgungs-
und Transportdienst, die Bekleidung und besondere
Ausrüstungsgegenstände sowie Flugmaterial beschafft. Die nicht
vollständige Ausschöpfung des Kredites erklärt sich insbesondere
mit der Ausnutzung der Konkurrenzsituation zwischen den
verschiedenen Anbietern der entsprechenden Rüstungsgütern.
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