2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
welthandel
organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und entwicklung (oecd)
A2310.0374 7 031 755
BB vom 14.6.1961 über die Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) (AS 1961 869).
• Pflichtbeiträge an internationale
Organisationen fw 7 031 755
Die OECD erstellt alle zwei Jahre ihr Budget und ihr Programm.
Der Jahresbeitrag der Mitgliedstaaten wird anhand einer Formel
berechnet, welche die relative Grösse der Volkswirtschaft jedes
Mitgliedstaates berücksichtigt. Der Anteil der Schweiz am ordentlichen
Haushalt der OECD betrug für das Jahr 2011 1,6 Prozent.
Der Minderaufwand von 0,7 Millionen gegenüber dem Voranschlag
ist auf eine im Mai 2007 beschlossene Reform der Beitragssätze
an die OECD zurückzuführen, deren Auswirkungen bei der
Erstellung des Voranschlags 2011 noch schwer absehbar waren.
welthandelsorganisation (wto)
A2310.0375 2 603 533
BB vom 27.12.1994 über die Genehmigung der in den multilateralen
Handelsverhandlungen unter der Ägide des GATT (Uruguay-Runde)
erzielten Ergebnisse (BBl 1994 V 1130).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 2 603 533
Der Jahresbeitrag an das ordentliche Budget wird nach einem
Verteilschlüssel gemäss Welthandelsanteil des einzelnen Mitgliedslandes
berechnet und alle zwei Jahre von den WTO-Mitgliedstaaten
festgelegt.
Der Pflichtbeitrag der Schweiz an die WTO fiel im Jahr 2011 um
0,5 Millionen tiefer aus als veranschlagt, da das Budget der Organisation
aufgrund diverser Verzögerungen (Doha-Beitrittsvehandlungen,
WTO-Beitritt Russlands) tiefer ausfiel als geplant.
europäische freihandelsassoziation (efta), Genf
A2310.0376 9 124 350
BB vom 23.3.1960 über die Genehmigung der Beteiligung der
Schweiz am Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA) (SR 0.632.31).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 9 124 350
Die Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten werden jährlich auf
der Grundlage einer Kostenaufschlüsselungsformel («cost sharing
formula») festgelegt. Für das Jahr 2011 betrug der Anteil der
Schweiz am gesamten Budget des EFTA-Sekretariats 38,21 Prozent.
Der Minderaufwand von 1,4 Millionen gegenüber dem
Voranschlag ist eine Folge der Wechselkursschwankungen zu
Gunsten der Schweiz.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
europäische energiecharta
A2310.0377 126 762
BB vom 14.12.1995 über die Genehmigung des Vertrags über die
Energiecharta (SR 0.730.0), Art. 37.
Die multilaterale Regelsetzung und Zusammenarbeit mit Förder-
und Transitländern erhöht die Versorgungssicherheit der
Schweiz im Bereich importierter Energieträger.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 126 762
Der statutarische Mitgliedschaftsbeitrag der Schweiz richtet sich
nach dem Verteilschlüssel der UNO und blieb gegenüber dem
Vorjahr unverändert.
world economic forum (wef)
A2310.0378 3 741 946
BB vom 7.9.2009 (BBl 2009 6831).
Der Bund unterstützt die Durchführung der Jahrestreffen des
Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos jeweils durch einen
Assistenzdienst der Armee sowie durch eine Kostenbeteiligung
an den Sicherheitskosten des Kantons Graubünden.
Das dreistufige Finanzierungsmodell sieht einen ordentlichen
Beitrag von bis zu maximal 3 Millionen Franken pro Jahr (1.
Stufe) vor; zusätzlich ist auf der 2. Stufe eine Beteiligung von
maximal 750 000 Franken für Kostendachüberschreitungen im
gesamten Dreijahreszeitraum 2010–2012 (entsprechend durchschnittlich
Fr. 250‘000 pro Jahr) vorgesehen; nicht budgetierte
zusätzliche Mittel werden im Fall von ausserordentlichen Vorkommnissen
benötigt. In diesem Fall würde sich der Bund mit
80 Prozent an den zusätzlich anfallenden Kosten beteiligen (3.
Stufe).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 3 741 946
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag von 0,5 Millionen
beruht im Wesentlichen auf der im Jahr 2011 stabilen
Sicherheitslage. Der für die Stufe 1 vorgesehene Kreditrahmen
musste deshalb nicht vollständig ausgeschöpft werden, ebenso
wenig war ein Rückgriff auf die Stufe 2 nötig. Die geringe Kostensteigerung
gegenüber dem Rechnungsjahr 2010 ist durch die
etwas höheren Kosten der Armee, die höheren Kosten im Bereich
von Unterkunft und Verpflegung und die Substitution externer
Sicherheitskräfte durch die Dienstleistungen der Armee entstanden.
investitionsrechnung
einnahmen
rückzahlung darlehen und Beteiligungen, ausland
E3200.0103 194 574 621
BG vom 19.3.1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit
und humanitäre Hilfe (SR 974.0). BB vom 20.3.1975
über die Schuldenkonsolidierungsabkommen mit Bangladesch
und Pakistan (AS 1976 206). BB vom 29.9.1982 und 14.3.1983
über die Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen
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