2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
internationale Organisationen wie das UNHCR, Intergovernmental
Consultations on Migration (IGC), International Organization
for Migration (IOM) und International Centre for Migration
Policy Development (ICMPD).
Freiwillige Beiträge an internationale Organisationen für die
Lösung dauerhafter Probleme im Flüchtlingsbereich sowie
Beteiligung an der Harmonisierung der internationalen Flüchtlingspolitik,
insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshochkommissariat
der Vereinten Nationen. Teilnahme am
Harmonisierungsprozess im Migrationsbereich in Zusammenarbeit
mit internationalen Organisationen. Unterstützung von
Projekten, welche den Migrationsdialog fördern sollen (Unterstützung
regionaler Migrationsforen).
Migrationsforschung: Gezielte Forschungsaufträge mit dem
Ziel, fundierte Informationen zu nationalen und internationalen
Entwicklungen in sämtlichen BFM-Tätigkeitsbereichen zu
erhalten.
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 bei den
Pflichtbeiträgen an internationale Organisationen steht insbesondere
im Zusammenhang mit den per 1.1.2011 erfolgten
Wechselkursanpassungen beim Euro von 1,50 auf 1,45. Zudem
konnten im Bereich Migrationsforschung nicht alle für 2011
angekündigten Projekte wunschgemäss durchgeführt werden,
insbesondere wegen fehlender Ressourcen in den zuständigen
Einheiten. Der Start zweier grosser Forschungsprojekte wurde
deshalb auf 2012 verschoben.
Vollzugskosten
A2310.0169 28 686 951
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 92; Asylverordnung 2 vom 11.8.1999
(AsylV 2; SR 142.312), Art. 53ff; BG über die Ausländerinnen
und Ausländer vom 16.12.2005 (AuG; SR 142.20), Art. 71 und
82; V über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen
Personen vom 11.8.1999 (VVWA; SR 142.281), Art. 11, 14
und 15.
Kosten für die Beschaffung von Reisepapieren, Kosten für die
Herkunfts- und Identitätsabklärung, Ausreisekosten, Kosten der
Vorbereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft. Empfänger
sind die Kantone, ausländische Vertretungen, Fluggesellschaften,
die Firma Checkport sowie die Internationale Organisation
für Migration (IOM).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw
(Dolmetscher Rückkehr) 5 865
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige
fw (Dolmetscher Rückkehr) 52 056
• Effektive Spesen fw (Dolmetscher Rückkehr) 12 635
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
• Kantone fw 27 465 245
• Transporte und Betriebsstoffe LV 51 150
• Dienstleistungen LV (Reisemanagement BRZ-EDA
und Transporte Luftwaffe) 1 100 000
Der Betrag «Kantone fw» setzt sich insbesondere aus folgenden
Hauptkomponenten zusammen:
• Ausreise- und Rückführungskosten 9 284 946
• Flughafendienste 1 458 871
• Vorbereitungs- und Ausschaffungshaft 14 505 905
• Medizinalkosten 4 996
• Behandlung Rückübernahmegesuche 223 156
• Einreisekosten 443 878
• Auslagen Delegationen 204 524
• Begleitkosten 870 984
• Papierbeschaffung 467 985
Ausreise- und Rückführungskosten: Kosten der Ausreise- und
Rückführung von weggewiesenen Asylsuchenden (z.B. Flug- und
Reisekosten an die Flughäfen, Jahresbeitrag «Jail Train Street»
gemäss Verwaltungsvereinbarung über die Beiträge des Bundes
an die interkantonalen Häftlingstransporte der Kantone).
Infolge hoher Komplexität bei Rückführungen (Durchschubbewilligung,
Flugrouting, insbesondere aber Abflugverweigerung
und Renitenz der Rückzuführenden) werden Rückführungen
auch mittels Sonderflügen durchgeführt.
Flughafendienste: Vereinbarung mit dem Kanton Zürich betreffend
Zusammenarbeit im Bereich der Organisation der zwangsweisen
Rückführungen auf dem Luftweg sowie Schalterdienste
(Auszahlung von Reisegeld und Rückkehrhilfe bei freiwilligen
Ausreisen).
Vorbereitungs- und Ausschaffungshaft: Entschädigung der Kosten
der Kantone für Vorbereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft
(Pauschale von Fr. 140 pro Hafttag). Begleitkosten:
Begleitpauschale und allfällige Übernachtungskosten bei Rückführungen
und Ausreisen; Visa-, Pass- und Impfkosten; Ausbildungskosten
für polizeiliche Begleitpersonen.
Papierbeschaffung: Allgemeine Gebühren für Reisedokumente,
Reisekosten zwecks Papierbeschaffung, Begleitkosten zwecks
Papierbeschaffung.
Dienstleistungen LV: Leistungsvereinbarungen mit der Bundesreisezentrale
(BRZ) und mit dem VBS (Sonderflüge durch die
Schweizer Luftwaffe).
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 liegt insbesondere
darin begründet, dass insgesamt in weniger Fällen
oder für eine kürzere Dauer Vorbereitungs-, Durchsetzungs- oder
Ausschaffungshaft angeordnet wurde. Dies ist mitunter darauf
zurückzuführen, dass die Anzahl Dublin-Fälle im Vergleich zu
2010 zugenommen haben. Diese Fälle benötigen im Vergleich zu
den übrigen Fällen aus dem nationalen Verfahren eine kürzere
Haftdauer. Weitere Faktoren, die zu den Minderausgaben geführt
haben, sind die geringeren Auslagen im Zusammenhang mit der