2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

806 Bundesamt für Strassen
Fortsetzung
investitionseinnahmen ausserhalb des globalbudgets
rückzahlung darlehen und Beteiligungen
E7200.0001 200 000
Bis 1995 wurden auf der Basis des MinVG Darlehen an Parkierungsanlagen
an Bahnhöfen ausgerichtet. Diese Darlehen werden
vertragsgemäss zurückbezahlt.
• Rückzahlung Darlehen fw 200 000
Rückzahlungsvereinbarung mit der Bahnhof-Parkhaus Winterthur
AG, Winterthur.
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
globalbudget
investitionsausgaben (Sach- und
immaterielle anlagen, vorräte)
A8100.0001 1 282 311 669
• fw 1 173 952 531
• nf
Hauptkomponenten:
108 359 138
• Nationalstrassen: Ausbau und Unterhalt fw 1 155 863 581
• Investition Software fw 16 124 143
Der Nationalstrassenausbau beinhaltet die Planung, Projektierung
und Realisierung von Massnahmen an der bestehenden
Strasseninfrastruktur zur Verbesserung der Funktionalität,
Sicherheit, Verfügbarkeit und Verträglichkeit. Als projektgestützter
Unterhalt gelten der bauliche Unterhalt und die Erneuerung,
das heisst alle Massnahmen, die der Erhaltung der Strasse
und ihrer technischen Einrichtungen dienen. Diesen gleichgestellt
sind Anpassungen der im Betrieb stehenden Strassenanlagen
an neue Vorschriften (Sicherheit usw.)
Zwei Drittel des Budgets Ausbau/Unterhalt wurden in folgende
grosse Umgestaltungs- und Erhaltungsprojekte investiert:
Im Kanton Zürich auf der A1 zwischen Ohringen und der Thurgauer
Grenze, im Kanton Bern auf der A1 Stadttangente Bern
zwischen den Verzweigungen Wankdorf und Weyermannshaus,
im Kanton Luzern auf der A2 beim Cityring Luzern, im Kanton
Uri auf der A2 zwischen Seedorf und Erstfeld, im Kanton Zug
auf der A4 zwischen Blegi und Rütihof (der Anteil für den Ausbau
auf sechs Spuren ist Teil der Engpassbeseitigung und wird
aus dem Infrastrukturfonds finanziert), im Kanton Freiburg auf
der A12 zwischen Outre-Broye und Riaz, im Kanton Sankt-Gallen
auf den A3 und A13 im Sarganserland, im Kanton Graubünden
auf der A13-Umfahrung Roveredo, im Kanton Aargau auf der
A1 zwischen Lenzburg und Birrfeld, im Kanton Tessin auf der A2
Melide–Bissone und im Kanton Waadt auf der A9 zwischen Vennes
und Montreux.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Die Investitionen in Software (diverse MISTRA Applikationen,
Datenmanagement 2010, neues Fahrkartenregister, Applikation
Verkehrsmanagementzentrale Schweiz) belaufen sich 2011 auf
16,1 Millionen. Infolge von Projektverzögerungen resultiert ein
Minderbedarf von 9,8 Millionen.
Aufgrund von Mittelmehrbedarf im Bereich Nationalstrassen
bei den Investitionsausgaben wurden gemäss Artikel 3 Absatz
4 des Bundesbeschlusses zum Voranschlag 2011 5 Millionen zu
Lasten des Betrieblichen Unterhalts (Kredit A6100.0001, Funktionsaufwand)
zu Gunsten Investitionen Nationalstrassen verschoben.
Im Rahmen des Nachtrags II/2011 wurden 120 Millionen
zu Lasten der Einlage in den Infrastrukturfonds (Kredit
A8400.0001) verschoben. Zudem wurde eine Kreditüberschreitung
gemäss FHG Art. 35 im Umfang von 8,6 Millionen erforderlich.
Bei der Kostenaufteilung des Projektes «Engpassbeseitigung
Blegi-Rütihof», das aus den beiden Gefässen Spezialfinanzierung
Strassenverkehr sowie Infrastrukturfonds finanziert wird, zeigte
sich, dass der den Investitionsausgaben des ASTRA anzulastende
Teil grösser war als der Planwert. Auch diese Kreditüberschreitung
wurde auf der Einlage in den Infrastrukturfonds bei den
Nationalstrassen kompensiert.
Der nicht-finanzwirksame (nf) Kreditanteil betrifft zeitliche
Abgrenzungen beim Nationalstrassen-Ausbau und -Unterhalt.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
investitionskredite ausserhalb des globalbudgets
hauptstrassen
A8300.0107 165 909 100
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe
(MinVG, SR 725.116.2), Art. 12 und 13; Verordnung über die Verwendung
der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr
vom 7.11.2007 (SR 725.116.21), Art. 16 ff.
Endempfänger sind die Kantone.
• Investitionsbeiträge fw 165 909 100
Die Globalbeiträge je Kanton bemessen sich nach der Strassenlänge,
der Verkehrsstärke, welche auch die Umweltbelastung
einschliesst, sowie der Topographie.
Einerseits wurden Globalbeiträge an die Kantone ausbezahlt
(102,4 Mio.), andererseits wurden die beitragszugesicherten
Grossprojekte gemäss Mehrjahresprogramm weiterfinanziert.