2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
Miete Übrige Sachgüter (ab VA2011 neu fw statt LV): Miete für
LKW zur Lieferung von Material und Mobiliar.
Öffentlichkeits- und Informationsarbeit: Raummiete, Miete
für technische Hilfsmittel (Hellraumprojektor, Mikrofon usw.)
anlässlich von Pressekonferenzen, Veranstaltungen und Ausstellungen
zum Thema Migration. Beiträge zur Unterstützung von
Projekten von Dritten und für Publikationen.
Parteientschädigung: Zahlungen von Parteientschädigungen
im Zusammenhang mit vom Bundesverwaltungsgericht
(BVGer) gutgeheissenen Beschwerden gegen erstinstanzliche
Entscheide bzw. Kassationen von erstinstanzlichen Entscheiden
bzw. bei (teilweise) Obsiegen der beschwerdeführenden Partei.
Parteientschädigungen, welche das Bundesverwaltungsgericht
bei ausländerrechtlichen Fällen (Ausdehnungsverfügung, Aufenthaltsregelungen,
Reisedokumente usw.) festlegt.
Betrieb und Betreibung Sonderabgabe (vormals Sicherheits- und
Rückerstattungspflicht SiRück): Betriebskosten für das Inkasso,
die Verwaltung und die Abrechnung der individuellen Konti
von sonderabgabepflichtigen Personen des Asylbereichs. Diesen
wird 10 Prozent ihres Lohnes für verursachte Kosten abgezogen
und auf individuellen Konti verwaltet. Durch die Ablösung von
SiRück durch die Sonderabgabe per 1.1.2008 hat sich die Anzahl
abgabepflichtiger Personen reduziert und die Abläufe wurden
vereinfacht.
Kaufm. Stellenvermittlung: Erfolgsabhängiger Beitrag an die
Stellenvermittlung des Cercle Commercial Suisse in Paris
zugunsten von Schweizerinnen und Schweizern, die in Frankreich
eine Stelle suchen.
Nicht aktivierbare Sachgüter: Kosten für Mobiliar (Spezialmobiliar
und Hausdienstmaterial).
Repräsentationstransporte Land: Kosten des BFM für beim Leistungserbringer
VBS beanspruchte Repräsentationstransporte
auf Schiene und Strasse.
Bürobedarf, Druckerzeugnisse und Dienstleistungen NonRZ
(Nicht Rechenzentrum Auftrag): Kosten für Büromaterial, Büromatik,
Publikationen, Drucksachen B (Informations-, Kommunikations-
und Geschäftsdrucksachen) sowie NonRZ Dienstleistungen/Fertigungsprodukte
(Digitalcopy, Digitalprint, Versand)
des BBL.
Reisemanagement/Dienstleistungszentren Finanzen und Personal
des GS EJPD: Kosten für die Organisation und Buchung
von Auslanddienstreisen für BFM-Mitarbeitende durch den
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Leistungserbringer BRZ-EDA. Dienstleistungen für die Rechnungsführung
(Debitoren-, Kreditorenbuchhaltung und Hauptbuch)
sowie das zentralisierte Personalmanagement (Backoffice).
Gegenüber dem Voranschlag 2011 wird ein Minderaufwand fw
insbesondere bei den Kontroll- und Sicherheitsdiensten, bei
den nutzerspezifischen Dienstleistungen, bei den Post- und Versandspesen,
bei den Druckerzeugnissen sowie beim sonstigen
Betriebsaufwand ausgewiesen. Dem gegenüber steht ein Mehrbedarf
fw bei den Debitorenverlusten im Zusammenhang mit
dem schwierigen Inkasso bei den Gebühren Wiedererwägungs-/
Mehrfachgesuche sowie bei den externen Dienstleistungen.Im
LV-Bereich wird gegenüber dem Voranschlag 2011 ein Minderaufwand
in den Bereichen Transporte und Betriebsstoffe, Bürobedarf
sowie Non RZ Dienstleistungen/Fertigungsprodukte des
BBL ausgewiesen.
abschreibungen Verwaltungsvermögen
A2180.0001 6 676 839
Im BFM werden die Anlageklassen Personenfahrzeuge (Abschreibungsdauer
4 Jahre), PC und Netzwerkdrucker sowie Software-
Eigenentwicklungen (Abschreibungsdauer 3 Jahre) abgeschrieben.
• Abschreibungen Mobilien nf 70 241
• Abschreibungen Informatik nf 16 341
• Abschreibungen Software nf 6 590 257
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 steht im
Zusammenhang mit zeitlichen Verzögerungen bei Informatikvorhaben
insbesondere im Bereich Schengen/Dublin und dem
damit verbundenen späteren Abschreibungsbeginn auf den
Software-Eigenentwicklungen.
einlage rückstellungen aufgelaufene zeitguthaben
A2190.0010 541 310
• Rückstellung für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 541 310
Die Zunahme der aufgelaufenen Ferien-, Überzeit- und anderer
Zeitguthaben per Ende Jahr hat eine entsprechende Erhöhung
der dafür gebildeten Rückstellungen zur Folge. Insgesamt belaufen
sich die gesamten Rückstellungen in diesem Bereich per
Ende 2011 auf 6,7 Millionen Franken.
asylsuchende: Verfahrensaufwand
A2310.0165 2 535 960
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005,
(AsylG; SR 142.31), Art. 30 und 94; Asylverordnung 2 vom
11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), Art. 79 und 80.
Entschädigung für Anhörungen zu Asylgründen. Beitrag an die
Verwaltungskosten der SFH.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 535 960
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