2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

601 eidgenössische finanzverwaltung
erfolgsrechnung
ertrag
Verwaltung
reingewinn alkoholverwaltung
E1200.0101 269 481 265
Alkoholgesetz vom 21.6.1932 (AlkG; SR 680), Art. 44. Verordnung
über die Vermögensausscheidung der Alkoholverwaltung
zugunsten des Bundes vom 12.5.2010 (SR 689.3).
• Anteil am Reingewinn der Alkoholverwaltung fw 269 481 265
Der Reinertrag der Alkoholverwaltung (Jahr 2010) geht zu 10
Prozent an die Kantone zur Bekämpfung der Ursachen und Wirkungen
von Suchtproblemen (Alkoholzehntel). 90 Prozent des
Reinertrages erhält der Bund zuhanden der Sozialversicherungen
AHV und IV.
Der Reinertrag für das Jahr 2010 beträgt 244,5 Millionen und
liegt aufgrund der gestiegenen Fiskalerträge um 2,2 Prozent über
dem budgetierten Wert. Für Einzelheiten sei auf die Sonderrechnung
der Eidgenössischen Alkoholverwaltung hingewiesen
(Band 4).
Darüber hinaus hat die Alkoholverwaltung im Rahmen der
Konsolidierungsmassnahmen eine Vermögensausscheidung
zugunsten des Bundes im Umfang von 25 Millionen vorgenommen.
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Alters- und Hinterlassenenversicherung»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
entgelte
E1300.0010 3 685 562
• Entgelte für Benutzungen und Dienstleistungen fw 1 665
• Übrige Rückerstattungen fw 403 713
• Dienstleistungen LV 3 280 184
Dienstleistungen LV: Entgelte für das Dienstleistungszentrum
Finanzen EFD.
Ablieferungen der SUVA aus Geltendmachung von Regressansprüchen
für Arbeitgeberleistungen des Bundes gegenüber
haftpflichtigen Dritten, Versicherungsprovisionen, Regressforderungen
des Bundes gegenüber Dritten sowie aus Beschwerdeeinnahmen
des Rechtsdienstes.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
Gewinnausschüttung SnB
E1400.0105 833 333 333
Nationalbankgesetz vom 3.10.2003 (NBG; SR 951.11), Art. 31.
Gemäss der Gewinnausschüttungs-Vereinbarung vom 14.3.2008
beträgt der Anteil des Bundes ein Drittel von 2,5 Milliarden.
• Gewinnausschüttung SNB fw 833 333 333
Die Gewinnablieferung bezieht sich auf das Geschäftsjahr 2010.
ausschüttungen namhafte Beteiligungen
E1400.0106 837 620 500
Telekommunikationsunternehmungsgesetz vom 30.4.1997
(TUG; SR 784.11), Art. 14 und Postorganisationsgesetz vom
30.4.1997 (POG; SR 783.1), Art. 12.
• Beteiligungsertrag fw 837 620 500
Die Dividendenausschüttung 2011 der Swisscom bezieht sich
auf das Geschäftsjahr 2010. Im Voranschlag 2011 war mit demselben
Dividendenbetrag gerechnet worden wie im Vorjahr (Fr.
20 pro Aktie). Tatsächlich schüttete das Unternehmen eine Dividende
von 21 Franken pro Aktie aus. Auf dem Bundesbestand
von 29 410 500 Swisscom-Aktien erhöhte sich gegenüber dem
Budget der Dividendenbetrag deshalb um fast 28 Millionen auf
617 620 500.
Die Post lieferte dem Bund im Jahr 2011 einen Teil des Gewinns
ab. Die Ablieferung aus dem Jahresergebnis 2010 betrug wie
budgetiert 200 Millionen.
Die RUAG schüttete dem Bund im Jahr 2011 20 Millionen aus.
Dies entspricht 20 % des Reingewinns von 2010. Im Budget
waren 10 Millionen vorgesehen.
Die Gewinnablieferung einer namhaften Beteiligung führt beim
Bund zwar zu einem finanzierungswirksamen Ertrag, der aber
durch eine nicht finanzierungswirksame Ertragsminderung
neutralisiert wird, weil die Ausschüttung eine Reduktion des
dem Bund anzurechnenden anteiligen Eigenkapitals (Equitywert)
bewirkt (vgl. A2400.0104, Abnahme Equitywert der namhaften
Beteiligungen).