2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
multilaterale umweltfonds
A2310.0126 34 242 951
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 53;
BB vom 17.6.2003 über einen Rahmenkredit für die Globale
Umwelt; BB vom 21.6.2007 über einen Rahmenkredit für die
Globale Umwelt; BB vom 16.3.2011 über einen Rahmenkredit für
die Globale Umwelt.
Mit diesen Mitteln leistet die Schweiz ihre international vereinbarten
anteilsmässigen Zahlungen an den Globalen Umweltfonds
GEF, den multilateralen Ozonfonds des Montrealer Protokolls
und an die multilateralen Fonds der Klimakonvention der
UNO. Dies umfasst auch einen Teil des Schweizer Beitrags an die
vereinbarte internationale Anschubfinanzierung im Klimabereich.
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbständige fw 309
• Externe Dienstleistungen fw 5 464
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 34 237 178
Verpflichtungskredite «Globale Umwelt» (BB vom
17.6.2003/21.6.2007/16.3.2011) V0108.01, V0108.02 und
V0108.03 siehe Band 2A, Ziffer 9.
wildtiere, Jagd und fischerei
A2310.0127 7 415 268
BG vom 20.6.1986 über Jagd und Schutz wildlebender Säugetiere
und Vögel (JSG; SR 922.0). V vom 21.1.1991 über die Wasser- und
Zugvogelreservate von nationaler und internationaler Bedeutung
(SR 922.32). V vom 30.9.1991 über die eidgenössischen
Jagdbanngebiete (SR 922.31). V vom 29.2.1988 über die Jagd und
den Schutz wild lebender Säugetiere und Vögel (JSV; SR 922.01),
Art. 10; BG vom 21.6.1991 über die Fischerei (BGF; SR 923.0), Art.
12. V vom 24.11.1993 zum Bundesgesetz über die Fischerei (Art.
12).
Bundesbeiträge für die Kosten der Aufsicht in Wasser- und Zugvogelreservaten
sowie Jagdbanngebieten. Deckung von Schäden,
die von geschützten Tieren (Luchs, Wolf, Bär, Biber und
Steinadler) verursacht werden. Durch die Einwanderung des
Wolfes und des Bären in die Schweiz ist mit einem Anstieg von
Schäden an Nutztieren zu rechnen. Der Bund trägt 80 Prozent
der von Grossraubtieren verursachten Schäden.
Grundlagenbeschaffung für den Vollzug des Jagdgesetzes im
Bereich Artenschutz/Lebensraumschutz. Erhaltung der Biodiversität
und nachhaltige Nutzung von natürlichen Ressourcen.
Unterstützung der Schadensprävention gemäss den Managementkonzepten
zu den Konfliktarten Wolf, Luchs, Bär und
Biber, mit dem Ziel, Konflikte mit der Landwirtschaft zu minimieren.
Die Mittel sind zudem vorgesehen für den Schutz und
das Monitoring von prioritären Arten, den Schutz der Wildtiere
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
vor übermässiger Störung, die Verhütung von Wildschäden im
Wald und die Information und Sensibilisierung der Bevölkerung.
Finanzhilfen an Massnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen
der Wassertiere sowie zur lokalen Wiederherstellung
zerstörter Lebensräume. Grundlagenbeschaffung über die
Artenvielfalt und den Bestand der Fische, Krebse und Fischnährtiere
sowie deren Lebensräume. Information der Bevölkerung
über die Pflanzen- und Tierwelt in den Gewässern.
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbständige fw 80
• Externe Dienstleistungen fw 1 247
• Übrige Beiträge an Dritte fw 7 413 941
Im Bereich Wildhut und Tierschäden wurden rund 2,8 Millionen
ausgerichtet, für den Vollzug Artenschutz rund 4,1 Millionen
und für die Fischerei rund 0,5 Millionen.
Rahmenkredit «Wildtiere, Jagd und Fischerei 2008–2011» (BB
vom 19.12.2007), V0146.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Sanierung von altlasten
A2310.0131 9 901 330
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01), Art.
32e; V vom 26.9.2008 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten
(VASA; SR 814.681).
Die VASA regelt die Erhebung einer Abgabe auf der Ablagerung
von Abfällen im In- und Ausland (ca. Fr. 35 Mio./Jahr) und die
zweckgebundene Verwendung des Abgabebetrags für Abgeltungen
an die Altlastenbearbeitung. Mit diesem zweckgebundenen
Finanzierungsinstrument trägt der Bund dazu bei, dass die notwendigen
Untersuchungen, Überwachungen und Sanierungen
der im Kataster erfassten belasteten Standorte effizient und dem
Stand der Technik entsprechend realisiert werden. Vergleiche
hierzu auch Bemerkungen zum Kredit E1100.0100 Altlastenabgabe.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 739 200
• Übrige Beiträge an Dritte fw 9 162 130
Die Beiträge sind rund 30 Millionen tiefer ausgefallen als im Voranschlag
vorgesehen; das Budget wurde somit nur zu rund einem
Viertel ausgeschöpft. Dies ist insbesondere auf die noch laufenden
Abklärungen bezüglich der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit,
des Stands der Technik und der Umweltverträglichkeit der
Rückbau- und Entsorgungsmassnahmen bei der Sanierung der
ehemaligen Sonderabfalldeponie Kölliken zurückzuführen.
Wegen dieser notwendigen Abklärungen konnte das BAFU die
vom Kanton beantragten VASA-Abgeltungen von insgesamt 19
Millionen für die realisierten Massnahmen der Jahre 2009 und
2010 im Jahr 2011 nicht auszahlen.
Verpflichtungskredit Sanierung von «Altlasten 2006–2011» (BB
vom 12.6.2006 und 7.12.2010), V0118.00, siehe Band 2A, Ziffer 9 .
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Altlastenfonds»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
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