2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

606 eidgenössische zollverwaltung
Fortsetzung
mineralölsteuer auf Brennstoffen und
anderen mineralölprodukten
E1100.0106 19 060 641
Mineralölsteuergesetz vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61);
Mineralölsteuerverordnung
641.611).
vom 20.11.1996 (MinöStV; SR
Die Mineralölsteuer wird auf Erdöl, anderen Mineralölen, Erdgas
und den bei ihrer Verarbeitung gewonnenen Produkten sowie
auf Treibstoffen erhoben.
• Mineralölsteuer auf Brennstoffen und Übrige fw 19 060 641
Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer auf Brennstoffen liegen
1,4 Millionen unter den Vorjahreseinnahmen und 5,9 Millionen
unter dem Voranschlag 2011. Der sehr milde Winter und
die immer stärker abnehmende Bedeutung von Heizöl als Brennstoff
haben sich negativ auf die Einnahmen ausgewirkt.
automobilsteuer
E1100.0107 408 371 618
Automobilsteuergesetz vom 21.6.1996 (AStG; SR 641.51); Automobilsteuerverordnung
vom 20.11.1996 (AStV; SR 641.511).
Der Automobilsteuerpflicht unterstehen die eigentlichen Personenautomobile,
die Automobile im Stückgewicht von nicht
mehr als 1600 kg zum Befördern von 10 Personen oder mehr
sowie Automobile im Stückgewicht von nicht mehr als 1600 kg
zum Befördern von Waren. Es bestehen verschiedene Steuerbefreiungen.
Die Automobilsteuer beträgt 4 Prozent.
• Automobilsteuer fw 408 371 618
Mit mehr als 360 000 Fahrzeugen (+30 000 im Vergleich zum
Vorjahr) lag die Anzahl der importierten Personenwagen im
2011 auf ihrem höchsten Stand seit 1990. Die Frankenstärke und
die Preiskonzessionen haben die Automobilverkäufe gedopt.
Dank dieser Entwicklung haben die Einnahmen einen Rekordwert
erreicht, der um 48 Millionen über dem Voranschlag und
35 Millionen über dem Vorjahreswert liegt.
nationalstrassenabgabe
E1100.0108 359 758 262
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Ziffer II, Absatz 2, Buchstabe b der
Schlussbestimmungen und Art. 86; Nationalstrassenabgabeverordnung
vom 26.10.1994 (NSAV; SR 741.72).
Für Motorfahrzeuge und Anhänger bis zu einem Gesamtgewicht
von je 3,5 t, die auf Nationalstrassen erster oder zweiter Klasse verkehren,
ist eine jährliche Abgabe von 40 Franken zu bezahlen.
• Nationalstrassenabgabe fw 359 758 262
Ertrag ausländischer Fahrzeuge:
• Verkauf durch die Zollverwaltung 69 712 641
• Verkauf im Ausland 75 280 556
144 993 197
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
Ertrag inländischer Fahrzeuge:
• Verkauf im Inland durch Dritte 223 989 636
Bruttoeinnahmen 368 982 833
• Abzüglich Erhebungskosten der Zollverwaltung -9 224 571
Nettoeinnahmen 359 758 262
• Abzüglich Aufwandentschädigung (A2111.0141) -34 146 344
Reinertrag 325 611 918
Trotz dem starken Verkaufsjahr bei Neufahrzeugen ist beim Verkauf
im Inland nur eine durchschnittliche Einnahmensteigerung
zu verzeichnen (+0,8 %). Deutlich gestiegen ist dagegen
der Ertrag auf ausländischen Fahrzeugen (+6,9 %). Aufgrund der
Euro-Krise haben offenbar viele Reisende aus EU-Ländern ihre
Ferien anstatt in Überseedestinationen in Europa verbracht und
sind mit dem eigenen Fahrzeug gereist. Zudem haben sie die
Vignetten für die Fahrten in der Schweiz vermehrt vorgängig im
Abgangsland erworben. So sind die Einnahmen des Vignettenverkaufs
im Ausland gegenüber dem Vorjahr um fast 20 Prozent
gestiegen. Zugleich wurde aber der Verkauf an Schweizer Grenzübergängen
entlastet, und die Einnahmen des Vignettenverkaufs
an der Grenze waren leicht rückläufig.
Für die Vignettenkontrollen durch Dritte wurden im 2011 keine
Ausgaben getätigt, da die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten
noch nicht abgeschlossen sind.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds (Spezialfinanzierung)
«Strassenverkehr», siehe Band 3 Ziffer B43.
Schwerverkehrsabgabe
E1100.0109 1 554 959 239
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 85 und Art. 196 (Punkt 2 der
Übergangsbestimmungen zu Art. 85); Schwerverkehrsabgabegesetz
vom 19.12.1997 (SVAG; SR 641.81); Schwerverkehrsabgabeverordnung
vom 6.3.2000 (SVAV; SR 641.811).
Der Bund erhebt für die Benützung der dem allgemeinen Verkehr
geöffneten Strassen auf in- und ausländischen Motorfahrzeugen
und Anhängern mit einem Gesamtgewicht von je über
3,5 t eine Abgabe. Die Abgabe bemisst sich nach dem höchstzulässigen
Gesamtgewicht des Fahrzeuges und den gefahrenen
Kilometern. Zusätzlich wird die Abgabe emissionsabhängig
erhoben.
Ertrag ausländischer Fahrzeuge:
• Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 440 099 802
• Pauschale Schwerverkehrsabgabe 6 549 653
446 649 455
Ertrag inländischer Fahrzeuge:
• Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 1 205 098 831
• Pauschale Schwerverkehrsabgabe 23 582 546
1 228 681 377
245
06