2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

201 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Fortsetzung
Rückerstattung des 1967 dem Weltpostverein zur Finanzierung
eines Gebäudes gewährten Darlehens. Die Darlehensbedingungen
sehen die Rückerstattung des – seit dem BB vom 3.6.1997
zinsfreien – Darlehens innert 50 Jahren vor.
• Rückzahlung Darlehen fw 375 760
Ausgaben
Verwaltung, Botschaft und Konsulate
sach- und immaterielle Anlagen, Vorräte
A4100.0001 2 730 275
Globalkredit gemäss Finanzhaushaltverordnung vom 5.4.2006
(FHV; SR 611.01) Art. 20 Abs. 3.
Seit dem Voranschlag 2011 werden investive Mittel für Projekte,
die aus dem IKT-Wachstum finanziert werden, in diesem Globalkredit
eingestellt. Im Haushaltvollzug erfolgt eine Kreditabtretung
an die projektführenden Verwaltungseinheiten gemäss
Projektfortschritt. Nicht verwendete Mittel aus dem IKT-Wachstum
können an den Globalkredit «Informatikreserve Bund und
IKT-Wachstum Bund» im GS EFD abgetreten werden.
Aufwand für die Finanzierung von investiven Informatikprojekten,
Beratungen und Dienstleistungen sowie von Software, Käufen
und Lizenzen.
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 103 994
• Investition Software (Kauf, Lizenzen) fw 1 626 281
Aufgrund eines Minderbedarfs an Mitteln für das Projekt
KOMBV4-NG im Aussennetz (Sprach- und Datenkommunikation)
konnten 2,0 Millionen an den Informatikrat Bund (IRB)
abgetreten werden. Budgetierte Mittel von 1,8 Millionen für die
IT-Sicherheitsmassnahmen Bund wurden aufgrund von Projektverzögerungen
nicht verwendet. Insgesamt resultierte ein Minderaufwand
gegenüber dem Voranschlag von 4,0 Millionen.
Darlehen für Ausrüstung
A4200.0116 1 195 436
V des EDA vom 20.9.2002 zur Bundespersonalverordnung
(VBPV-EDA; SR 172.220.111.343.3), Art. 114.
Gewährung von Darlehen an ins Ausland versetzte Angestellte,
die für Einrichtungs- oder Ausrüstungskosten (Mietzinsdepots,
Instandstellungsarbeiten, Kauf eines Personenwagens) aufzukommen
haben.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
02 Departement für auswärtige Angelegenheiten
• Darlehen fw 1 195 436
Die Nachfrage nach Darlehen des versetzbaren Personals ist
jeweils schwer planbar. Sowohl bei den Rückzahlungen (-0,5
Mio. vgl. E3200.0113 «Rückzahlungen Darlehen für Ausrüstung»)
als auch bei den gewährten Darlehen (-0,6 Mio.) blieben
die Beträge unter den budgetierten Werten.
Darlehen immobilienstiftung fiPOi
A4200.0117 31 800 000
BG vom 22.6.2007 über die von der Schweiz als Gaststaat gewährten
Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen sowie finanziellen
Beiträge (GSG; SR 192.12), Art. 20.
Gewährung von zinslosen Baudarlehen entweder direkt oder
über die FIPOI an die institutionellen Begünstigten gemäss Gaststaatgesetz.
• Darlehen fw 31 800 000
Diese Position setzt sich zusammen aus:
• WTO: Verdichtung (Ausbau) des Centre William
Rappard 7 000 000
• WTO: Neubau Erweiterungsgebäude 16 000 000
• IKRK: Internationales Komitee des Roten Kreuzes:
Bau einer Logistikhalle 8 000 000
• CERN: Europäisches Laboratorium für
Teilchenphysik: Erweiterungsbau 800 000
Die Verdichtung (Ausbau) des Centre William Rappard, Sitz der
WTO, sowie der Bau eines Erweiterungs-Gebäudes der WTO
sind im Rechnungsjahr plangemäss fortgeschritten. Die Bauprojekte
des IKRK und des CERN konnten wie geplant abgeschlossen
werden.
Verpflichtungskredit «Erweiterung WTO-Gebäude» (BB vom
7.12.2009), V0174.01, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Extra-muros Erweiterung WTO-Sitzgebäude,
Darlehen» (BB vom 6.12.2010), V0211.00, siehe Band 2A,
Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Erweiterung Gebäude Nr. 40 CERN» (BB
vom 18.9.2008), V0192.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Bau Logistikhalle des IKRK, Darlehen»
(BB vom 2.3.2009), V0197.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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