2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
zweiten Förderungsperiode 2002–2006 sind im Bericht des Bundesrates
vom 3.2.2010 über die Wirkung der Umwelttechnologieförderung
festgehalten, der vom National- und Ständerat im
Jahr 2010 zur Kenntnis genommen wurde.
• Investitionsbeiträge fw 3 495 419
Der Kredit wird zu ca. 80 Prozent ausgeschöpft, da es in verschiedenen
Projekten Verzögerungen gegenüber der ursprünglichen
Planung gibt und die bewilligten Subventionsbeträge wegen verzögerter
Eigenleistungen der Wirtschaftspartner (KMU) nicht
abgeholt werden konnten.
Schutz naturgefahren
A4300.0103 30 611 604
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 36.
Abgeltungen für Bau, Reparaturen und Wiederherstellung von
Schutzbauten gegen Lawinen, Rutschungen, Steinschlag und
Murgänge zum Schutz von Personen, Siedlungen und Verkehrswegen.
Erstellung von Gefahrengrundlagen sowie Einrichtung
von Messstellen und Frühwarndienste. Rund 18 Millionen entfallen
auf die Programmvereinbarungen mit den Kantonen
nach NFA. Der Rest wird für die Unterstützung von grossen Einzelprojekten
verwendet.
• Investitionsbeiträge fw 30 611 604
Die Minderausgaben von 15,2 Millionen gegenüber dem Voranschlag
begründen sich damit, dass einzelne grössere Vorhaben
von ihren Bauherrschaften zurückgestellt worden sind.
Rahmenkredit «Schutz Naturgefahren 2008–2011» (BB vom
19.12.2007 und 11.3.2009), V0144.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
natur und landschaft
A4300.0105 51 210 355
BG vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG;
SR 451).
Der grösste Teil der auf diesem Kredit zur Verfügung stehenden
Mittel wird auf der Basis von Programmvereinbarungen
an die Kantone ausgerichtet. Diese Bundesbeiträge unterstützen
den Vollzug durch die Kantone (Art. 13, 14a, 18d, 23c, 23k,
25a NHG). Im Bereich der Biodiversität geht es mit dem Vollzug
um Planung, Unterschutzstellung, Aufwertung und Erhaltung
der Biotope von nationaler Bedeutung (Hoch- und Flachmoore,
Auen, Trockenwiesen und -weiden, Amphibienlaichgebiete),
der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler
Bedeutung und von weiteren schutzwürdigen Biotopen
wie Smaragdgebieten und Biotopen von regionaler Bedeutung.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Dabei werden koordiniert mit den landwirtschaftlichen Direktzahlungen
für spezifische Leistungen Bewirtschaftungsbeiträge
an die Landwirtschaft verteilt. Weiter unterstützen die Bundesbeiträge
Massnahmen zur Förderung der Artenvielfalt und der
Vernetzung der Lebensräume. Im Bereich Landschaft dienen die
Bundesgelder zur Unterstützung der Landschaften von besonderer
Bedeutung (BLN) sowie der Pärke nationaler Bedeutung
(ohne Nationalpark).
Der Bund stellt für die Unterstützung des Vollzuges die notwendigen
Grundlagen zur Erhaltung von Biodiversität und Landschaft
(Art. 5, 14a, 18a, 23b NHG) zur Verfügung, indem er die
verschiedenen Informationen und Daten für die Inventare,
für die Pärke von nationaler Bedeutung und zur Förderung der
Artenvielfalt erarbeitet, nachführt und bereitstellt. Dazu entwickelt
der Bund die für einen leichten Datenzugang erforderlichen
Instrumente.
Organisationen und Institutionen (Art. 14, 14a NHG): Unterstützung
von gesamtschweizerisch wirkenden Schutzorganisationen
sowie Forschungs- und Ausbildungsinstitutionen für ihre
im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeiten.
Andere Aufgaben: Spezielle, temporäre Arbeiten; Sekretariat der
Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK; Art. 24 Abs.
4 NHV, SR 451.1).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 480 710
• Investitionsbeiträge fw 49 029 646
• Finanzierung aus zweckgeb. Fonds Strasse fw 1 700 000
Rahmenkredit «Natur und Landschaft 2008–2011» (BB vom
19.12.2007 und 11.3.2009), V0143.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
hochwasserschutz
A4300.0135 159 219 511
BG vom 21.6.1991 über den Wasserbau (WBG; SR 721.100), Art.
6–10.
Beiträge an den Hochwasserschutz. Abgeltungen für die Erstellung
und Wiederinstandstellung von Schutzbauten und -anlagen
gegen die Gefahren des Wassers. Die Erstellung von Gefahrengrundlagen,
Gefahrenkarten, Errichtung von Messstellen
und Frühwarndiensten. Mit Finanzhilfen werden zudem auch
Renaturierungsprojekte gefördert.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 1 325 350
• Investitionsbeiträge fw 157 278 238
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 615 923
Minderaufwendungen gegenüber dem Voranschlag von 9,4 Millionen
(5,6 %), da in mehreren Kantonen Projektverzögerungen
aufgrund revidierter Planvorgaben oder durch Baubewilligungsverfahren
resultierten. Gewisse Grossprojekte schreiten rasch