2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

485 informatik service Center ejpd
Fortsetzung
produktgruppe 3
Überwachung post- und Fernmeldeverkehr
umschreibung der produktgruppe
In dieser Produktgruppe werden Aufgaben in Zusammenhang
mit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs und der Erteilung
von Auskünften wahrgenommen.
Der Überwachungsdienst hat keine eigentliche Strafverfolgungskompetenz,
da er auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden
arbeitet. Die Massnahmen werden zwar in Koordination mit
den Fernmeldedienstanbietern (FDA) organisiert; die Anbieter
Wirkungs- bzw. leistungsziele 2011
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
müssen aber auf Anweisung handeln. Im Rahmen der Leistungserbringung
wird die benötigte organisatorische/administrative
und technische Infrastruktur bereitgestellt.
Die Leistungen in Zusammenhang mit der Durchführung von
Überwachungsmassnahmen und Auskünften sind gebührenund
entschädigungspflichtig.
Die technische und juristische Beratung von Strafverfolgungsbehörden
und Fernmeldedienstanbietern ist eine weitere wesentliche
Aufgabe innerhalb dieser Produktgruppe.
Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen
Die Verfügbarkeit der Überwachungsinfrastruktur
wird jährlich
während 365 Tagen × 24 Stunden
gewährleistet.
Die IP-Kommunikationsüberwachung
wird kontinuierlich verbessert.
erlöse und Kosten
Verfügbarkeit ≥99 % 99,99 %
Anzahl neuer Software-Releases ≥1 pro Jahr 4 Release implementiert
Rechnung Voranschlag Rechnung Differenz zu VA 2011
Mio. CHF 2010 2011 2011 absolut %
Erlöse 12,0 13,0 12,7 -0,3 -2,3
Kosten 17,4 24,2 22,1 -2,1 -8,7
Saldo -5,4 -11,2 -9,4
Kostendeckungsgrad 69 % 54 % 57 %
Bemerkungen
Der Kostendeckungsgrad erhöht sich gegenüber dem Voranschlag
2011 um 3 Prozentpunkte. Die Zunahme der durch die
Strafverfolgungsbehörden angeordneten Massnahmen (+9,2 %,
total 12 375) erfolgte in einer anderen Zusammensetzung der
Aufträge als prognostiziert. Aufgrund der Gebührenverordnung,
welche für die verschiedenen Arten von Massnahmen unterschiedliche
Fixtarife vorsieht, wurden trotz Auftragszunahme
weniger Erlöse realisiert als vorgesehen. Minderkosten entstanden
insbesondere bei den Entschädigungen an die Post- und
Fernmeldedienstanbieterinnen, welche um 1,2 Millionen Franken
tiefer ausfielen als geplant.