2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

Wirtschaft
704 Staatssekretariat für Wirtschaft
V0078.01 Förderung Tourismus 2008–2011
Bewilligter Verpflichtungskredit: 21,0 Millionen
davon nicht beansprucht: 0,2 Millionen
Im Rahmen der Genehmigung der Botschaft über die Standortförderung
2008–2011 hat das Parlament den Verpflichtungskredit
im Bereich Innotour bewilligt. Die Mittel wurden für die Unterstützung
von Projekten zur Förderung von Innovation und
Kooperation im Schweizer Tourismus eingesetzt.
704 Staatssekretariat für Wirtschaft
V0149.00 E-Government
Bewilligter Verpflichtungskredit: 10,2 Millionen
davon nicht beansprucht: –
Im Rahmen des Voranschlags 2008 hat das Parlament einen
Verpflichtungskredit für die Finanzierung der E-Government-
Aktivitäten für KMU 2008–2011 bewilligt. Die Mittel wurden für
verschiedene Fachstudien im Rahmen der E-Government-Förderung
bei KMU verwendet. Es handelt sich insbesondere um
die allgemeine Koordination im Rahmen der Unternehmensgründung,
Projekte in Bezug auf die Voraussetzungen für das E-
Government, den Aufbau von Pilotprojekten und Standards im
Bereich der Analyse von Verwaltungsprozessen und der Verwendung
der elektronischen Signatur.
704 Staatssekretariat für Wirtschaft
V0079.01 Bürgschaftsverpflichtungen
Bewilligter Verpflichtungskredit: 900,0 Millionen
davon nicht beansprucht: 843,6 Millionen
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staatsrechnung Band 2B | 2011
09 Verpflichtungskredite
Zur Unterstützung von Unternehmungen ging der Bund Bürgschaftsverpflichtungen
auf Bankdarlehen ein. Diese wurden
während ihrer Laufzeit vollständig amortisiert. Bei Verlusten
wurde die Restbürgschaften je zur Hälfte durch die Kantone und
den Bund übernommen. Ab 2001 wurden die Mittel auch für
überbetriebliche Projekte als A-fonds-perdu-Beiträge eingesetzt.
Mit der Einführung des Bundesgesetzes über Regionalpolitik im
Jahr 2008 wurde das Bundesgesetz zugunsten wirtschaftlicher
Erneuerungsgebiete aufgehoben. Die eingegangenen Bürgschaftsverpflichtungen
werden nun durch den Fonds der Regionalpolitik
garantiert. Weil die Nachfrage nach Bürgschaften
deutlich geringer ausfiel als erwartet, wurde dieser Verpflichtungskredit
nur zu einem geringen Teil beansprucht (6,3 %).
704 Staatssekretariat für Wirtschaft
V0147.00 Verlustbeteiligung gewerbliche Bürgschaftswesen
Bewilligter Verpflichtungskredit: 30,0 Millionen
davon nicht beansprucht: 18,9 Millionen
Gemäss dem Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte
Bürgschaftsorganisationen kann der Bund 65 Prozent
der Bürgschaftsverluste übernehmen, Verwaltungskosten der
Bürgschaftsorganisation mitfinanzieren und in Ausnahme fällen
nachrangige Darlehen gewähren. Das Parlament bewilligte
2006 einen Verpflichtungskredit von 30 Millionen für Eventualverpflichtungen
aus der Übernahme von Bürgschaftsverlusten
für die Jahre 2007–2010; mit dem Voranschlag 2011 wurde die
Dauer dieser Massnahme bis Ende 2011 verlängert. Der verbleibende
Kreditrest erklärt sich mit dem Umstand, dass die Höhe
der effektiven Bürgschaftsverluste vorgängig kaum prognostiziert
werden kann.