2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

708 Bundesamt für landwirtschaft
Fortsetzung
Finanzierung von rückzahlbaren und zinslosen Darlehen, die
vorwiegend für einzelbetriebliche Massnahmen eingesetzt werden.
Sie bezwecken hauptsächlich die Verbesserung der landwirtschaftlichen
Produktionsbedingungen und der Bewirtschaftungsgrundlagen
unter Berücksichtigung der besonders
tierfreundlichen Stallhaltung sowie des Gewässerschutzes. Die
Darlehen werden vollständig wertberichtigt (siehe Finanzposition
A2320.0001 Wertberichtigungen im Transferbereich).
Empfänger sind die Landwirtinnen und Landwirte. Die Beiträge
werden via Kantone ausbezahlt.
• Darlehen fw 13 000 000
Gegenüber den Jahren 2009 und 2010 wurde der Voranschlagskredit
im 2011 von 47 auf 13 Millionen gekürzt. Diese Minderaufwendungen
sind auf die Teuerungskorrektur im Rahmen des
Konsolidierungsprogramms zurückzuführen. Die Teuerungskorrektur
von 34 Millionen erfolgte auf dieser Finanzposition
stark überproportional und ermöglichte unterproportionale
Kürzungen in anderen Aufgabenbereichen des BLW.
Zahlungsrahmen «Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen
2008–2011» (BB vom 19.12.2007), Z0022.01, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
Betriebshilfe
A4200.0112 893 030
Landwirtschaftsgesetz vom 29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Verordnung
über die sozialen Massnahmen in der Landwirtschaft vom
26.11.2003 (SBMV; SR 914.11).
Gewährung zinsloser und rückzahlbarer Darlehen an Landwirtinnen
und Landwirte, die in unverschuldete finanzielle
Bedrängnis geraten sind. Die Kantone sind verpflichtet, die entsprechenden
Mittel zu ergänzen. Die Mittel werden vollständig
wertberichtigt (siehe Finanzposition A2320.0001 Wertberichtigungen
im Transferbereich).
Empfänger sind die Landwirtinnen und Landwirte. Die Beiträge
wurden via Kantone ausbezahlt.
• Darlehen fw 893 030
Die Betriebshilfe ist ein Bereitschaftsinstrument, weshalb eine
Voraussage über die zu beanspruchenden Mittel schwierig ist.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
Die Nachfrage nach Umschuldungen ist derzeit bei tiefem Zinsniveau
auf dem Fremdkapitalmarkt und einer grosszügigen Kreditpolitik
der Banken gering, weshalb der Voranschlagskredit
nur teilweise ausgeschöpft wurde. Ein möglicher Zinsanstieg in
den kommenden Jahren könnte aber rasch zu einem erhöhten
Mittelbedarf führen.
Zahlungsrahmen «Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen
2008–20011» (BB vom 19.12.2007), Z0022.01, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
landwirtschaftliche strukturverbesserungen
A4300.0107 82 999 836
Landwirtschaftsgesetz vom 29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Strukturverbesserungsverordnung
vom 7.12.1998 (SVV; SR 913.1), Verordnung
des BLW über Investitionshilfen und soziale Begleitmassnahmen
in der Landwirtschaft vom 26.11.2003 (IBLV; SR
913.211).
Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktionsgrundlagen
und Unterstützung an die von der Landwirtschaft benötigten
Infrastrukturen. Die Beiträge für landwirtschaftliche Strukturverbesserungen
werden vollständig wertberichtigt (siehe
Finanzposition A2320.0001 Wertberichtigungen im Transferbereich).
Empfänger sind die Landwirtinnen und Landwirte und Genossenschaften.
Die Beiträge werden via Kantone ausbezahlt.
• Investitionsbeiträge fw 82 999 836
Die zur Verfügung stehenden Mittel reichten nicht aus, um
sämtlichen Zahlungsgesuchen der Kantone zu entsprechen,
weshalb eine Priorisierung nötig war. Die Prognosen der Kantone
zeigen, dass auch zukünftig mit einer hohen Zahl an Gesuchen
zu rechnen ist.
Zahlungsrahmen «Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen
2008–2011» (BB vom 19.12.2007), Z0022.01, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
Jahreszusicherungskredit «Landwirtschaftliche Strukturverbesserung».
J0005.00. siehe Band 2A, Ziffer 9.