2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

318 Bundesamt für sozialversicherungen
Fortsetzung
Der Bund beteiligt sich zudem an den Verwaltungskosten für die
Festsetzung und Auszahlung der jährlichen Ergänzungsleistungen.
Er richtet pro Fall eine Pauschale aus.
• EL zur AHV fw 612 854 281
• Entschädigungen an Kantone
(Verwaltungskosten) fw 20 441 438
Der Kreditrest beträgt 48,7 Millionen. Bei der Budgetierung
war nicht bekannt, wie die Kantone die Neuordnung der Pflegefinanzierung
im Bereich der Heimkosten in den Ergänzungsleistungen
umsetzen. Die Auswirkungen auf die Ausscheidungsrechnung
zur Bestimmung des Bundesanteils in Prozent
konnten daher nicht genau beziffert werden.
Beim Bundesbeitrag an die EL ist das Wachstum im Vergleich
zum Vorjahr (+2,4 %) auf die Zunahme der EL-beziehenden Personen
infolge der demografischen Entwicklung und den höheren
durchschnittlichen EL-Betrag (u.a. aufgrund der Erhöhung
der Vermögensfreibeträge im Zusammenhang mit der Neuordnung
der Pflegefinanzierung) zurückzuführen. Beim Bundesbeitrag
an die Verwaltungskosten ist das Wachstum (+1,8 %) auf die
Zunahme der Anzahl Fälle zurückzuführen.
Ausgaben teilweise finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds
«Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung», siehe
Band 3, Ziffer B41.
Ergänzungsleistungen zur iV
A2310.0384 669 980 501
BG vom 6.10.2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30), Art. 13
und 24.
Der Bund leistet Beiträge an die Kantone für deren Aufwendungen
an die Ergänzungsleistungen zur IV (EL zur IV). Dabei
beteiligt er sich an den jährlichen Ergänzungsleistungen zur
Existenzsicherung, nicht aber an der Vergütung der Krankheitsund
Behinderungskosten. Der Bundesanteil an der Existenzsicherung
beträgt 5/8 der Ausgaben. Bei den Personen zu Hause
entspricht die ganze jährliche Ergänzungsleistung der Existenzsicherung.
Bei den Personen im Heim macht die Existenzsicherung
nur einen Teil der jährlichen Ergänzungsleistung aus.
Der Bund beteiligt sich zudem an den Verwaltungskosten für die
Festsetzung und Auszahlung der jährlichen Ergänzungsleistungen.
Er richtet pro Fall eine Pauschale aus.
• EL zur IV fw 657 326 754
• Entschädigungen an Kantone
(Verwaltungskosten) fw 12 653 747
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
Bundesbeitrag an die EL: Der Kreditrest beträgt 18 Millionen. Das
Wachstum gegenüber dem Vorjahr (+3,1 %) ist auf die Zunahme
der EL-beziehenden Personen infolge der demografischen Entwicklung
und den höheren durchschnittlichen EL-Betrag (u.a.
aufgrund der Erhöhung der Vermögensfreibeträge im Zusammenhang
mit der Neuordnung der Pflegefinanzierung) zurückzuführen.
Bundesbeitrag an die Verwaltungskosten: Das Wachstum gegenüber
dem Vorjahr (+1,2 %) ist auf die Zunahme der Anzahl Fälle
zurückzuführen.
Ausgaben teilweise finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds
«Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung», siehe
Band 3, Ziffer B41.
sonderbeitrag an die iV-Zinsen
A2310.0453 186 200 116
BG über die Sanierung der Invalidenversicherung vom 13.6.2008
Art. 3 (BBl 2008 5255) und Änderung vom 19.3.2010 (BBl 2010
2013).
• Sonderbeitrag an die IV-Zinsen fw 186 200 116
Gegenüber dem Voranschlag entsteht ein Kreditrest von 48
Millionen (20 %). Die Ursache dafür liegt vor allem im tieferen
Schuldzinssatz. Die Schulden der IV gegenüber dem AHV-Ausgleichsfonds
werden während der IV-Zusatzfinanzierung (2011–
2017) zum fixen Satz von 2 Prozent verzinst. Dies entspricht dem
Durchschnitt des siebenjährigen Swap-Satzes in den zwei Jahren
vor dem 1.12.2010.
Ausgaben teilweise finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds
«Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung», siehe
Band 3, Ziffer B41.
Übrige
Jugendschutzmassnahmen
A2111.0269 1 437 926
Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) vom 21.12.1937 (SR
311.0), Art. 386. V vom 11.6.2010 über Massnahmen zum Schutz
von Kindern und Jugendlichen sowie Stärkung der Kinderrechte
(SR 311.039.1).
Das BSV setzt in den Jahren 2011 bis 2015 die beiden Jugendschutzprogramme
Jugend und Gewalt sowie Jugend und Medien
zur Verbesserung der Gewaltprävention sowie des Jugendmedienschutzes
in der Schweiz um (BRB 11.6.2010).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 527 009
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 910 917
Dem BSV stehen zur Durchführung der Jugendschutzmassnahmen
zeitlich befristet 370 Stellenprozente zur Verfügung. Die
Lohnkosten gehen zu Lasten des Sachkredits.
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