2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

316 Bundesamt für Gesundheit
Erfolgsrechnung
Ertrag
Gebühren
E1300.0001 7 454 298
V vom 12.11.1984 über die Gebühren und Entschädigungen
bei den eidgenössischen Medizinalprüfungen (SR 811.112.11),
Art. 1, Strahlenschutzgesetz vom 22.3.1991 (StSG; SR 814.50),
Art. 42, Chemikaliengesetz vom 15.12.2000 (ChemG; SR 813.1),
Art. 47, Krankenversicherungsverordnung vom 27.6.1995 (KVV;
SR 832.102), Art. 71.
Prüfungsgebühren für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Tierärzte.
Gebühren für jedes Gesuch (Neuanmeldung, andere
Packung/Dosierung, Erweiterung der Limitierung, Wiedererwägung
und Preiserhöhung) und Einnahmen aus der jährlichen
Gebühr für den Eintrag der Arzneimittel in die Spezialitätenliste.
• Gebühren für Amtshandlungen fw 7 454 298
Der Grund für die Mindereinnahmen von knapp 0,8 Millionen
gegenüber dem Voranschlag liegt zum grössten Teil bei den Prüfungsgebühren
für die Medizinalberufe. Die revidierte Prüfungsverordnung
sieht nämlich ab dem 1.1.2011 tiefere Gebühren vor
als ursprünglich angenommen. Weil die Verabschiedung der
revidierten Verordnung erst im November 2010 erfolgte, konnte
der Budgetwert für das Jahr 2011 nicht mehr angepasst werden.
Entgelte
E1300.0010 688 402
Strahlenschutzgesetz vom 22.3.1991 (StSG; SR 814.50), Art. 4.
Kostenbeitrag der Swissnuclear an die Kosten der Umgebungsüberwachung
KKW; übrige Verwaltungseinnahmen und Rückerstattungen.
• Übrige Rückerstattungen fw 688 402
Die Mehreinnahmen von rund 0,1 Millionen gegenüber dem
Voranschlag 2011 resultieren insbesondere aus Rückerstattungen
aus abgerechneten Subventionsverträgen.
Übriger Ertrag
E1500.0109 126 136
Einnahmen aus Parkplatzvermietung an Mitarbeitende und
Dritte sowie übriger Ertrag.
• Liegenschaftenertrag fw 95 635
• Anderer verschiedener Ertrag fw 30 501
Die über dem Voranschlag liegenden Einnahmen sind vor allem
auf Kursgewinne zurückzuführen, welche sich ergaben, weil
viele Gebühren für die Anerkennung von Diplomen ausländischer
Ärzte in EUR (statt CHF) bezahlt wurden.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Militärversicherung
staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
Einnahmen Militärversicherung
E1300.0125 19 818 011
BG vom 19.6.1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1),
Art. 67 in Verbindung mit BG vom 6.10.2000 über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1),
Art. 72–75.
Rückerstattungen aus Rückgriffen. Das Rückgriffsrecht spielt
nur, wenn ein schadenersatzpflichtiger Dritter für die Gesundheitsschädigung
oder den Tod eines Versicherten haftet.
Eine freiwillige Versicherung für Gesundheitsschäden bei der
MV können Personen gemäss Art. 2 MVG nach ihrer Pensionierung
gegen Bezahlung einer Prämie abschliessen.
Beruflich Versicherte zahlen zur Abgeltung der Leistungen, die
ihnen die MV anstelle der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
nach KVG und anstelle der obligatorischen Unfallversicherung
für Nichtbetriebsunfälle nach UVG erbringt, eine
Prämie.
• Übrige Entgelte fw 20 752 919
• Übrige Entgelte nf -934 908
Die Mehreinnahmen von rund 0,4 Millionen gegenüber dem
Voranschlag ergeben sich aus höheren Kostenrückerstattungen
aus Rückgriffen (+0,8 Mio.) und tieferen Prämieneinnahmen der
beruflich Versicherten (-0,4 Mio.).
Die nicht finanzierungswirksame Minderung der Einnahmen
stellt eine Nettogrösse dar und ergibt sich aus der Auflösung der
Abgrenzung vom Vorjahr (-2,1 Mio.) und der für 2011 neu gebildeten
Abgrenzung (+1,2 Mio.). Diese Abgrenzungen müssen vorgenommen
werden, weil die Schlusszahlung aus den Prämieneinnahmen
jeweils erst nach Abschluss der Rechnung erfolgt.
Entnahme aus Rückstellungen
E1700.0001 47 350 000
• Militärversicherung nf 47 350 000
Mit der Einführung des Neuen Rechnungsmodells Bund wurde
für die zukünftigen Rentenverpflichtungen im Bereich der Militärversicherung
eine Rückstellung von rund 1,7 Milliarden gebildet.
Diese Rückstellung entspricht dem Barwert aller zukünftigen
Aufwendungen für die laufenden Renten. Sie wird jährlich
neu berechnet und entsprechend angepasst. Die Veränderung
gegenüber dem Vorjahr wird jeweils unter dieser Position ausgewiesen.
Für den Voranschlag muss diese Veränderung geschätzt
werden, weil die versicherungsmathematischen Angaben nicht
zum Voraus bekannt sind. Nach der diesjährigen Reduktion um
47 Millionen beträgt die Rückstellung noch rund 1,51 Milliarden.
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