2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

606 eidgenössische zollverwaltung
Fortsetzung
aufwandentschädigungen für den Bezug
der Schwerverkehrsabgabe
A2111.0142 8 480 485
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 85; Schwerverkehrsabgabegesetz
vom 19.12.1997 (SVAG, SR 641.81), Schwerverkehrsabgabeverordnung
vom 6.3.2000 (SVAV; SR 641.811), Art. 45; V des EFD
vom 5.5.2000 über die Entschädigung der kantonalen Behörden
für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe (SR 641.811.911).
Entschädigung der Kantone aufgrund einer Pauschale. Die Pauschale
bemisst sich nach der Anzahl der im Zusammenhang
mit der LSVA zu bewirtschaftenden Fahrzeuge, die jeder Kanton
immatrikuliert hat (für die ersten tausend massgebenden Fahrzeuge
130 Franken je Fahrzeug, 65 Franken für jedes weitere Fahrzeug).
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 8 480 485
Siehe auch E1100.0109.
debitorenverluste allgemein, zoll, LSVa
A2111.0255 1 449 713
• Debitorenverluste fw 4 783 184
• Debitorenverluste LSVA fw 6 466 557
• Debitorenverluste (Gegenkonto zu Delkredere) nf -9 800 029
Der Aufwand liegt um 6,6 Millionen unter dem Voranschlagswert.
Von den Zollfahndungsämtern wurden im Jahr 2011 mehrere
alte Fälle abgerechnet, was zu höheren allgemeinen Debitorenverlusten
führte. Die Masseneinsprachen im Jahr 2010
gegen die Tariferhöhungen 2008 konnten nach dem Urteil des
Bundesgerichtes abgeschlossen werden, wodurch die Debitorenverluste
LSVA wieder auf den mehrjährigen Durchschnitt
zurückgegangen sind. Die offenen Forderungen, welche sich
im rechtlichen Inkasso befinden, wurden auf Grund von Erfahrungswerten
objektiver bewertet, was zu einer geringeren Wertberichtigung
führte.
raummiete
A2113.0001 70 243 773
Zwischenstaatliche Vereinbarungen betreffend Gemeinschaftszollanlagen.
• Mieten und Pachten Liegenschaften fw 16 750 048
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 53 493 725
Es resultiert ein Kreditrest von rund 1,8 Millionen. Im Jahr 2011
sind erstmals Mietkosten für die Zollstellen in Pratteln und
Waldshut-Koblenz angefallen. Das geplante gemeinsame Zentrum
der «Blaulichtorganisationen» auf dem Platz Basel wird
nicht realisiert. Die Mietkosten für die Sendestandorte (POLY-
COM) liegen unter dem budgetierten Betrag, da im Raum Unterwallis
zwar Baufortschritte verzeichnet, aber noch kaum Mietkosten
angefallen sind.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
250
Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
informatik Sachaufwand
A2114.0001 61 516 285
• HW-Informatik fw 262 953
• SW-Informatik fw 240 132
• SW-Lizenzen fw 61 958
• Informatik Betrieb/Wartung fw 1 167 104
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 4 615 317
• Informatik Betrieb/Wartung LV 36 732 713
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistung LV 4 652 101
• Telekommunikationsleistungen LV 13 784 007
Insgesamt resultiert ein Kreditrest von 0,5 Millionen. Im Jahr
2011 wurden Ausgaben vor allem für die Vorhaben «all e-dec»
(Anpassungs-/Ausbau-Arbeiten im Bereich der Import-/Exportund
Transit-Systeme), «VOS+EZV-BA3» (Standardarbeitsplatz
BA Bund) inkl. MiFa (Migration Fachanwendungen der EZV)
und für «ZKV» (Zollkundenverwaltung inkl. Einführung UID
[Unternehmen-Identifikationsnummer]) getätigt. Aufgrund des
Termindrucks des Programms «BA EFD» mussten für das Vorhaben
«VOS+EZV-BA3» inkl. MiFa in Zusammenarbeit mit dem BIT
(LV) zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen freigestellt
und externe Dienstleistungsressourcen beschafft werden.
Diese Neuverteilung der Ressourcen hatte zur Folge, dass das
Vorhaben «BA Mobile» unterbrochen und das Vorhaben «Verzollungsautomaten»
(«i-declare» – Web-Applikation zur Selbstveranlagung
im Reiseverkehr [RV]) nach Fertigstellung des Konzeptberichtes
auf unbestimmte Zeit sistiert werden musste.
Beratungsaufwand
A2115.0001 2 407 541
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 2 400 581
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 6 960
Es resultiert ein Kreditrest von rund 1,2 Millionen. Dies ist auf
Verzögerungen bei Projekten der LSVA («Mobile Kontrollen 2»
Erfassungsgerät LSVA CH-OBU-2; -0,7 Mio.) und bei der Inbetriebnahme
der Identifikationszentren für die geplanten DNA-
Analysen (-0,3 Mio) sowie auf die Zusammenlegung der Wirkungsmessungen
des Zivilen Zolls und des Grenzwachtkorps
(-0,2 Mio.) zurückzuführen.
Übriger Betriebsaufwand
A2119.0001 76 789 997
• Übriger Material-/Warenaufwand fw -15
• Ver- und Entsorgung Liegenschaften fw 5 824 271
• Betreuung und Pflege fw (Raum- und Gartenpflege) 4 607 199
• Wartung und Inspektion fw 172 178
• Kontroll- und Sicherheitsdienste fw 77 240
• Abgaben und Gebühren fw 239 288
• Instandsetzung Liegenschaften fw 1 463 616
• Miete übrige Sachgegenstände ohne HW,
inkl. Leasinggeräte und Leihfahrzeuge fw 264 079
• Nicht aktivierbare Sachgüter (o. HW) fw 6 345 968
• Post- und Versandspesen fw 5 596 048
• Transporte und Betriebsstoffe fw 1 653 896