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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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735 vollzugsstelle für den Zivildienst<br />

Die Vollzugsstelle für den Zivildienst wird seit 1999 nach den<br />

Grundsätzen von FLAG geführt. Der im Berichtsjahr gültige<br />

Leistungsauftrag wurde vom Bundesrat für die Periode 2009–<br />

2011 erteilt.<br />

Die massive Zunahme der Gesuchseingänge nach Inkrafttreten<br />

der Tatbeweislösung im April 2009 führte zu einer markanten<br />

Erhöhung der Anzahl der Neuzugelassenen bzw. der Zivildienstleistenden<br />

in den Folgejahren. Entsprechend wuchs der<br />

Kreditbedarf. Per 1.2.2011 wurden die Verordnungsbestimmungen<br />

zur Tatbeweislösung verschärft. Dies hatte zur Folge, dass die<br />

Gesuchseingänge wie auch die Zulassungszahlen im Jahr 2011<br />

markant zurück gingen und die dem Voranschlag zugrunde<br />

gelegten Werte nicht erreichten. Die Zahl der Zivildienstpflichtigen<br />

wird aber weiter ansteigen, bis sich die Zahl der Zulassungen<br />

und jene der Entlassungen im Gleichgewicht befinden.<br />

erfolgsrechnung<br />

Globalbudget<br />

funktionsertrag<br />

E5100.0001 13 780 558<br />

• fw 13 212 051<br />

• nf 568 507<br />

Der Mehrertrag von rund 6,6 Millionen im Vergleich zum Voranschlag<br />

2011 ist auf zwei Faktoren zurückzuführen. Einerseits<br />

wurden im Jahr 2011 mit über 1 Million Diensttagen deutlich<br />

mehr Zivildiensttage geleistet als im Voranschlag angenommen<br />

(VA 2011: 0,8 Mio. Diensttage). Dies führte zu höheren Einnahmen<br />

aus der Abgabepflicht der Einsatzbetriebe. Andererseits<br />

führt die Verordnungsänderung vom 1.2.2011 dazu, dass Einsatzbetriebe<br />

zusätzliche Abgaben entrichten müssen, wenn sie den<br />

Zivildienstleistenden keine Unterkunft und Verpflegung anbieten.<br />

Der nicht finanzierungswirksame Ertrag kommt durch die<br />

Aktivierung von Eigenleistungen im IKT-Projekt eZIVI zustande.<br />

funktionsaufwand<br />

A6100.0001 20 371 181<br />

• fw 16 692 720<br />

• nf 109 080<br />

• LV 3 569 382<br />

Mit der steigenden Zahl der Zivildienstpflichtigen wächst der<br />

gesamte Vollzugsaufwand. Insbesondere der Personalaufwand<br />

hat stark zugenommen (von 57 Vollzeitstellen zu Beginn 2010<br />

auf 95 Vollzeitstellen Ende 2011). Dieser macht 58 Prozent des<br />

finanzierungswirksamen Funktionsaufwandes aus. Jedoch stieg<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = nicht finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverrechnung<br />

staatsrechnung Band <strong>2B</strong> | 2011<br />

07 Volkswirtschaftsdepartement<br />

der Personalaufwand im Jahr 2011 weniger schnell als angenommen,<br />

da durch die tiefere Zahl an Gesuchen und Zulassungen<br />

der Personalaufbau verzögert werden konnte (rund -5 Mio.).<br />

Dieselbe Auswirkung ist beim sonstigen Betriebsaufwand festzustellen<br />

(rund -2,5 Mio.). Aufwände für die Ersteinführung und<br />

einsatzspezifische Ausbildung sowie die einsatzbedingten Kosten<br />

der Zivildienstleistenden (Reisekosten, Bekleidung, Entschädigungen)<br />

fielen dadurch tiefer aus. Tiefer als veranschlagt sind<br />

auch die Kurskosten. Die Ausbildungskurse konnten ab Mitte<br />

2011 zentral in Schwarzenburg durchgeführt werden. Gegenüber<br />

der Planung bedeutet dies eine Verzögerung von einem halben<br />

Jahr. Zudem konnten Kurse im Bereich Kinder- und Jugendbetreuung<br />

noch nicht durchgeführt werden.<br />

aufwandkredite ausserhalb des Globalbudgets<br />

entschädigungen an einsatzbetriebe<br />

A6210.0100 2 780 069<br />

Zivildienstgesetz vom 6.10.1995 (ZDG; SR 824.0), Art. 47, 52 und<br />

53; Zivildienstverordnung vom 11.9.1996 (ZDV; SR 824.01).<br />

Finanzielle Unterstützung für Zivildienstprojekte in Umweltund<br />

Naturschutz sowie in der Landschaftspflege.<br />

• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 780 069<br />

Nicht alle Zivildienstpflichtigen eignen sich für Einsätze im<br />

Gesundheits- oder Sozialwesen. Mindestens 10 Prozent der<br />

Einsatzmöglichkeiten sind im Tätigkeitsbereich Umwelt- und<br />

Naturschutz sowie Landschaftspflege bereit zu stellen. Mit der<br />

Zahl der zu leistenden Zivildiensttage wächst auch der Umfang<br />

der Entschädigungen an Einsatzbetrieben, die in diesem Bereich<br />

Zivildienstprojekte anbieten und ihr Angebot proportional ausdehnen.<br />

Der Aufbau geschieht allerdings leicht verzögert.<br />

einführungskurse des Zivildienstes<br />

A6210.0101 1 934<br />

Zivildienstgesetz vom 6.10.1995 (ZDG; SR 824.0), Art. 36, Zivildienstverordnung<br />

vom 11.9.1996 (ZDV; SR 824.01).<br />

Die Vollzugsstelle beteiligt sich an den Kosten einsatzspezifischer<br />

Ausbildungskurse für Zivildienstleistende, die durch Einsatzbetriebe<br />

durchgeführt werden.<br />

• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 934<br />

Einsatzspezifische Ausbildungskurse werden seit Mitte Jahr 2011<br />

fast ausschliesslich durch das Ausbildungszentrum des Zivildienstes<br />

in Schwarzenburg organisiert, angeboten und durchgeführt.<br />

Kosten für Ausbildungskurse durch Einsatzbetriebe müssen<br />

daher fast keine mehr übernommen werden.<br />

325<br />

07

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