2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
• Übriger Zinsaufwand fw 1 180 176
Der budgetierte Aufwand wird angesichts des derzeit tiefen Zinsniveaus
um 0,4 Millionen unterschritten.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«CO2-Abgabe auf Brennstoffen, Rückverteilung», siehe Band 3,
Ziffer B41.
investitionsrechnung
einnahmen
rückzahlung von darlehen
E3200.0102 5 419 446
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 40.
Rückzahlung von ausstehenden, forstlichen Investitionskrediten
(vgl. Kommentar zu Kredit A4200.0103).
• Rückzahlung Darlehen fw 5 419 446
Die Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag betragen aufgrund
einer grösseren Anzahl vorzeitiger Darlehensrückzahlungen
rund 3,4 Millionen.
ausgaben
Sach- und immaterielle anlagen, vorräte
A4100.0001 1 201 619
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01); Luftreinhalteverordnung
vom 16.12.1985 (LRV; SR 814.318.142.1);
V vom 1.7.1998 über Belastungen des Bodens (VBBO; SR 814.12),
Art. 3; BG vom 24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG;
SR 814.20); BG vom 21.6.1991 über den Wasserbau (WBG;
SR 721.100).
Investitionen für das nationale Beobachtungsnetz für Luftfremdstoffe
NABEL und der Labors des vom BAFU in Zusammenarbeit
mit dem Bundesamt für Landwirtschaft betriebenen nationalen
Bodenbeobachtungsnetzes NABO. Ersatz von Mess- und
Analysegeräten sowie elektronischen Aufzeichnungs- und Übertragungseinrichtungen
in den Stationen der hydrologischen
Messnetze.
• Investitionen Maschinen, Apparate, Werkzeuge,
Geräte fw 1 161 797
• Investitionen Personenwagen fw 39 822
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
investitionskredite forst
A4200.0103 1 550 000
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 40.
Befristete Darlehen zur Finanzierung forstlicher Vorhaben in
Form von Baukrediten, für die Anschaffung forstlicher Fahrzeuge,
Maschinen und Geräte sowie für die Erstellung von forstbetrieblichen
Anlagen.
• Darlehen fw 1 550 000
Minderaufwendungen gegenüber dem Voranschlag von 1,55
Millionen (54 %) aufgrund einer geringeren Anzahl Darlehensgesuche
seitens der Waldeigentümer und Forstunternehmungen.
Die Mittelbeanspruchung ist abhängig von den Darlehensgesuchen.
Die Rückzahlungen der befristeten Darlehen an den
Bund werden über die Finanzposition E3200.0102 verbucht. Per
Ende 2011 waren bei den Kantonen Darlehen von insgesamt 72
Millionen mit Laufzeiten von bis zu 20 Jahren ausstehend.
abwasser- und abfallanlagen
A4300.0101 10 581 121
Gewässerschutzgesetz vom 24.1.1991 (GSchG; SR 814.20).
Abgeltungen für Abwasseranlagen (Kläranlagen, Kanäle); Abgeltungen
für Abfallanlagen (Deponien, Kehrichtverbrennungsanlagen).
Beteiligung an der Entwicklung neuer Anlagetypen.
Mit diesem Kredit werden vor allem altrechtliche Verpflichtungen
bezahlt. Die Verpflichtungen des Bundes für Abwasser- und
Abfallanlagen betrugen am 31.12.2011 rund 70 Millionen und
sollten bis 2015 abgebaut werden können.
Die Mittel werden schwergewichtig den Gemeinden als Betreiber
der Abwasser- und Abfallanlagen ausgerichtet.
• Investitionsbeiträge fw 10 581 121
Aufgrund der Finanzknappheit in einzelnen Kantonen verzögerte
sich die Realisierung von Anlagen und generellen Entwässerungsplänen.
Der Kredit wird daher nur zu rund 30 Prozent
ausgeschöpft.
Zahlungsrahmen «Abwasser- und Abfallanlagen 2010–2013» (BB
9.12.2009), Z0029.02, siehe Band 2A, Ziffer 10.
umwelttechnologie
A4300.0102 3 495 419
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 49
Abs. 3.
Förderung von Anlagen und Verfahren, mit denen die Umwelt
im öffentlichen Interesse entlastet werden kann. Die Förderung
betrifft Pilot- und Demonstrationsanlagen sowie flankierende
Massnahmen zur Stärkung der Umweltbranche und zur
Verbesserung der Ökoeffizienz der gesamten Schweizer Wirtschaft.
Sie erfolgt in enger Absprache mit anderen Förderinstitutionen
(insbesondere Kommission für Technologie und Innovation
KTI und Bundesamt für Energie BFE). Die Ergebnisse der
387
08