2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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KreditVerschieBungen 2011
grundlagen
Die Finanzhaushaltverordnung sieht in Artikel 20 Absatz 5 die
Möglichkeit von Kreditverschiebungen zwischen verschiedenen
Voranschlagskrediten vor. Die Bundesversammlung muss
dem Bundesrat im Rahmen der Beschlüsse über den Voranschlag
und die Nachträge ausdrücklich die Befugnis zu solchen Kreditverschiebungen
erteilen. Die vom Bundesrat genehmigten
Kreditverschiebungen betreffen ausschliesslich das Budgetjahr.
Für das Folgejahr ist wieder von der ursprünglichen Planung
auszugehen. Mit dem Beschluss zum Voranschlag 2011 hat die
Bundesversammlung dem Bundesrat die Befugnis zu Kreditverschiebungen
im Personalbereich, bei den FLAG-Verwaltungseinheiten
und im ETH-Bereich erteilt.
Im Personalbereich sollen damit Kreditmittel, die mit dem Kredit
Beratungsaufwand für den Beizug externer Fachpersonen bewilligt
wurden, auch zur Finanzierung von eigenem, befristet angestelltem
Personal eingesetzt werden können und umgekehrt.
Dadurch wird die für einen wirtschaftlichen Mitteleinsatz erforderliche
Flexibilität geschaffen. Die Möglichkeit, Kreditverschiebungen
vorzunehmen, ist auf 5 Prozent des für Personalbezüge
und Arbeitgeberbeiträge bewilligten Kredits, maximal aber
5 Millionen begrenzt. Im Personalbereich, bei dem sich die Kreditverwaltung
nach den für Globalkredite geltenden Grundsätzen
richtet, haben der Bundesrat und die von ihm ermächtigten
Departemente zudem die Möglichkeit, Kreditverschiebungen
zwischen den einzelnen Verwaltungseinheiten vorzunehmen.
Diese sind jedoch nur innerhalb der zentralen Bundesverwaltung
zulässig.
Die FLAG-Verwaltungseinheiten dürfen zwischen dem Investitionskredit
und dem Aufwandkredit des Globalbudgets Verschiebungen
vornehmen. Mit diesem Instrument wird ein Anreiz
für unternehmerisches Handeln dadurch geschaffen, dass die
FLAG-Einheiten nicht beanspruchte Aufwandkredite in einem
begrenzten Rahmen für Investitionen einsetzen können und
umgekehrt. Analog zur Regelung im Personalbereich wurde die
Durchlässigkeit zwischen den zwei Globalbudgetkrediten auf
fünf Prozent des Funktionsaufwands, maximal aber 5 Millionen
beschränkt.
Im ETH-Bereich werden die zur Verfügung gestellten Mittel in
den Finanzierungsbeitrag für den Betrieb und den Investitionskredit
für die ETH-Bauten aufgeteilt. Zwecks notwendiger
Flexibilität werden Kreditverschiebungen zwischen den beiden
Krediten bewilligt, ab 2011 im Umfang von 20 Prozent statt bisher
10 Prozent des Investitionskredits (vgl. Botschaft über den
Nachtrag IIb zum Voranschlag 2011 vom 23.9.2011).
Kreditverschiebungen 2011 im personal-, flag- und
eth-Bereich
Der Gesamtbetrag der Kreditverschiebungen im 2011 beläuft
sich auf 42,7 Millionen.
• Etwas mehr als die Hälfte der Kreditverschiebungen (54 %)
wurden im ETH-Bereich vorgenommen, wo 23,2 Millionen
vom Investitionskredit für die ETH-Bauten an den Aufwandskredit
für den Betrieb abgetreten wurden. Damit wurde der
vom Parlament festgelegte Spielraum (20 % des Investitionskredits
bzw. 36,4 Mio.) nicht vollständig ausgeschöpft.
Auch im Personalbereich und bei den FLAG-Verwaltungseinheiten
wurde die Vorgabe des Parlaments (max. 5 % des Personalkredits
oder des FLAG-Funktionsaufwands) nicht überschritten.
• Im Personalbereich nahmen zwei Verwaltungseinheiten
Verschiebungen im Umfang von etwas mehr als 1 Million
vom Beratungsaufwand zu den Personalbezügen vor, eine
dritte Verwaltungseinheit eine Verschiebung von 470 000
Franken in umgekehrter Richtung.
• Im FLAG-Bereich machten zehn (von 23) Verwaltungseinheiten
von der Möglichkeit der Kreditverschiebung Gebrauch.
In acht von ihnen erfolgten diese Verschiebungen
zum Funktionsaufwand zu den Investitionsausgaben
(10 Mio.), während zwei Verwaltungseinheiten Verschiebungen
von knapp 8 Millionen in umgekehrter Richtung
vornahmen.
Für Details zu den einzelnen Kreditverschiebungen siehe die Begründungen
der Verwaltungseinheiten.
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