2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
Die übrigen Beiträge an Dritte fw setzen sich wie folgt zusammen:
• Pauschalbeiträge Befragungskosten Hilfswerke 1 635 768
• Verwaltungskosten SFH 900 192
Die zugelassenen Hilfswerke werden für die Mitwirkung bei der
Anhörung zu den Asylgründen sowie bei allfälligen Zweitanhörungen
mit einem Pauschalbeitrag pro Anhörung (Stand
1.1.2011: Fr. 309,00) entschädigt. Dieser wird der Teuerung im
gleichen Mass angepasst wie die Löhne des Bundespersonals.
Der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), welche für die Koordination
und Sicherstellung der Mitwirkung der Hilfswerke bei
der Anhörung zu den Asylgründen zuständig ist, zahlt der Bund
einen jährlichen Pauschalbeitrag an die Personal- und Arbeitsplatzkosten.
Zu diesem Zweck hat das BFM (damals BFF) mit der
SFH am 11.4.2003 eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 ist insbesondere
darauf zurückzuführen, dass weniger Anhörungen
erforderlich waren. Dies weil mehr Dublin-Verfahren, welche
keine Anhörung verlangen, durchgeführt wurden als erwartet.
Zudem konnten insbesondere in den Empfangs- und Verfahrenszentren
in der zweiten Jahreshälfte weniger Anhörungen
durchgeführt werden, weil die dortigen personellen Ressourcen
wegen den hohen Asylgesuchzahlen primär für die Registrierung
der Asylsuchenden und die Durchführung der Befragung
zur Person eingesetzt werden mussten.
asylsuchende: Verwaltungsaufwand und
sozialhilfe Kantone
A2310.0166 472 918 241
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005,
(AsylG; SR 142.31), Art. 88, Art. 89, Art. 91; Asylverordnung 2
vom 11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), Art. 20 bis 23, 28, 29, 31,
44; BG vom 16.12.2005 über die Ausländerinnen und Ausländer
(AuG; SR 142.20) Art. 87; V vom 24.10.2007 über die Integration
von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA; SR 142.205) Art. 18
und 19.
• Kantone fw 473 418 241
• Kantone nf (passive Rechnungsabgrenzung für
Nothilfepauschale) -500 000
Der Betrag «Kantone fw» setzt sich insbesondere aus folgenden
Hauptkomponenten zusammen:
• Pauschalbeiträge Verwaltungskosten 25 279 671
• Globalpauschale 371 789 728
• Nothilfepauschale 63 101 413
• Unterstützungskosten Traumatisierte 272 330
• Integrationspauschale 11 204 506
• Integrationsprojekte 1 770 593
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Pauschalbeiträge Verwaltungskosten: Pauschale Beiträge an die
Verwaltungskosten der Kantone, die sich aus dem Vollzug des
Gesetzes ergeben. Die Pauschale wird gestützt auf die Anzahl
Asylgesuche und den massgebenden Schlüssel, nach welchem
die Asylsuchenden auf die Kantone verteilt werden, ausgerichtet.
Im Rechnungsjahr 2011 beträgt sie 1121 Franken pro neues
Asylgesuch.
Globalpauschale: Der Bund gilt den Kantonen die Kosten für die
materielle Grundsicherung von Asylsuchenden, vorläufig Aufgenommenen
und Schutzbedürftigen ohne Aufenthaltsbewilligung
in Form einer Globalpauschale pro sozialhilfeabhängige
Person ab. Die Globalpauschale setzt sich zusammen aus einem
Anteil für die Miete, einem Anteil für die Sozialhilfe- und Betreuungskosten
und einem Anteil für die Krankenkassenprämien,
Selbstbehalte und Franchisen. Die Kostenentwicklung wird mittels
Prognosen über die Entwicklung des Bestands der Asylsuchenden,
der vorläufig Aufgenommenen und der Schutzbedürftigen
ohne Aufenthaltsbewilligung und deren Erwerbsquote
budgetiert. Die Globalpauschale wird für das Rechnungsjahr
2011 im gesamtschweizerischen Durchschnitt mit 55,64 Franken
pro Tag und Person berechnet. Zusätzlich erhält jeder Kanton
pro Quartal einen Sockelbeitrag für die Aufrechterhaltung
einer minimalen Betreuungsstruktur, welcher für 2011 mit
84 109 Franken berechnet wird.
Nothilfepauschale: Pauschale Abgeltung der Kosten, die den
Kantonen durch die Gewährung von Nothilfe an vom Sozialhilfestopp
betroffene Personen entstehen. Die Nothilfepauschale
wird im Rechnungsjahr 2011 mit 6116 Franken (jährliche Anpassung
an LIK) pro Person mit neu rechtskräftigem negativem Asylentscheid
oder Nichteintretensentscheid berechnet. Ein Drittel
der Nothilfepauschale wird jeweils erst im Folgejahr als Ausgleichsanteil
ausbezahlt (transitorische Passiven).
Unterstützungskosten von Traumatisierten: Gestützt auf den
Bericht Integrationsmassnahmen 2007 des Bundesrates vom
22.8.2007 fördert das BFM die Behandlung und die Integration
von traumatisierten Personen aus dem Asylbereich. Dies können
Beiträge an Einrichtungen zur Behandlung von traumatisierten
Personen sein oder zur Förderung der Lehr- und Forschungstätigkeit
auf dem Gebiet der speziellen Betreuung dieser Personen
oder auch an Pilotprojekte für deren berufliche Integration.
Integrationspauschale: Die Integrationspauschale ist ein Instrument
zur Förderung der beruflichen und sozialen Integration
der vorläufig Aufgenommenen. Sie beträgt im Rechnungsjahr
2011 6116 Franken pro neu vorläufig aufgenommene Person.
20 Prozent der Integrationspauschale werden erfolgsorientiert
ausgerichtet.
Integrationsprojekte: Beiträge des Bundes für die Finanzierung
von Modellvorhaben nationaler Bedeutung im Bereich
der beruflichen Integration von vorläufig aufgenommenen Personen.
Ziel der Pilotprojekte ist es, geeignete Massnahmen zu