2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

805 Bundesamt für energie
Fortsetzung
internationale agentur für erneuerbare energien
(irena)
A2310.0471 199 689
BB vom 1.10.2010 über die Genehmigung der Satzung der Internationalen
Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA).
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 199 689
Die am 26.1.2009 in Bonn gegründete Organisation setzt sich
für einen verstärkten Einsatz und eine nachhaltige Nutzung
erneuerbarer Energien sein. Die Mitgliedschaft der Schweiz bei
IRENA bedeutet eine Verstärkung der Energieaussenpolitik und
entspricht der im Februar 2007 vom Bundesrat verabschiedeten
Energiestrategie bzw. der am 25. Mai 2011 beschlossenen Energiestrategie
2050.
Mitgliederbeitrag der Schweiz gemäss UNO-Schlüssel der bisher
beigetreten Länder.
Im Rahmen des Nachtrags IIb/2011 wurden über den Kredit
IRENA 0,2 Millionen des Mehrbedarfs des ENSI (vgl. A2115.0001)
im Nachgang zur Nuklearkatastrophe von Fukushima kompensiert.
aus- und weiterbildungsoffensive im energiebereich
A2310.0473 6 245 497
Energiegesetz vom 26.6.1998 (EnG; SR 730.0), Art. 11; BG vom
25.9.2009 über befristete konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen
in den Bereichen des Arbeitsmarkts, der Informationsund
Kommunikationstechnologien sowie der Kaufkraft (SR
951.91), Art. 6.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge 104 813
• Effektive Spesen fw 43
• Übrige Beiträge an Dritte fw 6 140 641
Befristete Massnahme im Rahmen der dritten Stufe der konjunkturellen
Stabilisierungsmassnahmen. Mit einer breit angelegten
Weiterbildungs- und Umschulungsoffensive sollen Berufsleute
für die Umsetzung der bundesrätlichen Energiestrategie qualifiziert
werden. Der Bedarf besteht insbesondere bei Berufsleuten,
die mit der Umsetzung des vom Parlament genehmigten
Gebäudesanierungsprogramms, der Förderung der erneuerbaren
Energien sowie mit der Erneuerung der Energieinfrastrukturen
betraut sind. Die Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit
mit den Branchenorganisationen.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Zur Umsetzung der für 2011 geplanten Schulungen zur Beendigung
der zweiten Phase des Passerellenprogramms wurden im
Rahmen des Nachtrags I/2011 Kreditreste von 6,5 Millionen auf
2011 übertragen. Aufgrund von nicht abgerufenen Beitragsmitteln
im Rahmen der Passerellenprojekte resultiert ein Kreditrest
von knapp 0,3 Millionen.
wertberichtigungen im transferbereich
A2320.0001 74 251 570
Finanzhaushaltgesetz vom 7.10.2005 (FHG; SR 611.0), Art. 51.
• Wertberichtigung Investitionsbeiträge nf 74 251 570
Die Investitionsbeiträge werden vollständig wertberichtigt.
Die Abnahme von 4,5 Millionen im Vergleich zum Voranschlag
ist durch die Kreditreste bei den Investitionskrediten (vgl.
A4100.0001, A4300.0127 und A4300.0144) bedingt.
investitionsrechnung
ausgaben
Sach- und immaterielle anlagen, vorräte
A4100.0001 109 857
• Investition Maschinen, Apparate, Werkzeuge,
Geräte fw 109 857
Beschaffung eines Strahlenmessgerätes für die Aufsicht über die
Kernkraftwerke (Safeguards).
erneuerbare energien im gebäudebereich
A4300.0126 67 000 000
Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen vom
12.6.2009, Art. 10 Abs. 1bis Bst. b und Art. 15bis Abs. 2 (CO2-
Gesetz vom 8.10.1999, SR 641.71); Energiegesetz vom 26.6.1998
(EnG; SR 730.0), Art. 13 und 15.
• Investitionsbeiträge fw 67 000 000
Mit der Teilrevision des CO2-Gesetzes vom 12.6.2009 werden ab
dem Jahr 2010 maximal 200 Millionen (1/3 des CO2 Abgabeertrages)
pro Jahr für energetisch wirksame Massnahmen im Gebäudebereich
eingesetzt. Diese Massnahmen sind auf 10 Jahre befristet.
Im Umfang von maximal einem Drittel des zweckgebundenen
Abgabeertrages (67 Mio.) richtet das BFE den Kantonen Globalbeiträge
für die Förderung von erneuerbaren Energien, Abwärmenutzung
und Gebäudetechnik aus. Mit den übrigen Mitteln
(133 Mio.) wird ein nationales Gebäudesanierungsprogramm
(Sanierung Gebäudehülle bestehender Bauten) finanziert, welches
über Programmvereinbarungen mit den Kantonen abgewickelt
wird. Die Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm sind
beim Bundesamt für Umwelt (A4300.0146) eingestellt.
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